Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Theda van L. • 05.12.2010
Antwort von Olaf Scholz SPD • 02.02.2011 (...) Auch wir sehen, dass Fehleinschätzungen aus der Vergangenheit korrigiert werden müssen. Wir haben deshalb im letzten Jahr eine neue Strategie gefordert, in deren Mittelpunkt die schrittweise Übergabe der Sicherheitheitsverantwortung von den ISAF-Streitkräften an die afghanische Regierung steht. Damit verbunden ist eine Verstärkung der zivilen Aufbauprogramme und die Forderung, dass die Beteiligung der Bundeswehr an Kampfhandlungen im Zeitraume 2013-2015 beendet wird. (...)
Frage von Roland R. • 04.12.2010
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 10.01.2011 (...) Zentrales Anliegen des "Kölner Aufrufs" war ein klares Bekenntnis gegen die Verbreitung Gewalt verherrlichender Computerspiele von vielen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens. In diesem Zusammenhang müssen Sie auch die Passagen zum Krieg im Irak und in Afghanistan sehen. (...)
Frage von Thomas S. • 04.12.2010
Antwort von Sebastian Körber FDP • 29.07.2011 (...) Ich denke, dass sich jetzt, mit etwas Abstand, der Rauch verzogen hat und sich letztlich als medialer „Sturm im Wasserglas“ herausstellt. Als FDP-Kreisvorsitzender füge ich hinzu: Die notwendigen und selbstkritischen Konsequenzen sind gezogen und die Arbeit der hervorragend aufgestellten FDP-Bundesgeschäftsstelle, an der Spitze aller engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter möchte ich Generalsekretär Christian Lindner MdB und Hauptgeschäftsführerin Gabriele Renatus lobend erwähnen, geht kontinuierlich und gut weiter. (...)
Frage von sven t. • 02.12.2010
Antwort von Dirk Niebel FDP • 07.12.2010 (...) alle Parteien haben Kontakte zu den Botschaften. Der betreffende Mitarbeiter ist seiner Verpflichtung nachgekommen, internationale Kontakte zu pflegen. (...)
Frage von Tschada D. • 02.12.2010
Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich CSU Frage von Gunnar Z. • 30.11.2010
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 03.12.2010 Sehr geehrter Herr Zimmermann,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 30. November, die ich zuständigkeitshalber an unseren Justiziar, den Bundestagsabgeordneten Dr. Wolfgang Neskovic weitergeleitet habe.