Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 02.11.2011

(...) Im Koalitionsvertrag zwischen FDP und Union haben wir uns zur besonderen Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel als jüdischem Staat bekannt und das überragende Interesse an Frieden, Stabilität und demokratischer Entwicklung im Nahen und Mittleren Osten benannt. Im Nahost-Friedensprozess treten wir mit Nachdruck für eine Zwei-Staaten-Lösung ein: für einen Staat Israel, der von allen Nachbarn anerkannt wird und dessen Bürger in Frieden und Sicherheit leben können, sowie für einen lebensfähigen palästinensischen Staat, dessen Bürger ihr Schicksal in Würde und Frieden selbst bestimmen können. (...)

Portrait von Uwe Schünemann
Antwort von Uwe Schünemann
CDU
• 02.11.2011

(...) Wir alle blicken mit Sorge auf die Ereignisse in Syrien. Aufgrund der aktuellen Situation finden Abschiebungen nach Syrien derzeit nicht statt. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 25.11.2011

(...) Für mich ist klar, dass Deutschland zur Versöhnung zwischen Türken und Armeniern beitragen muss. Gerade wir Deutschen sind uns doch aus eigener Erfahrung bzw. (...)

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