Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander N. • 18.03.2014
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 21.03.2014 (...) Zugleich bin ich überzeugt, dass die EU, dass Deutschland und alle, denen es um Lösung des Konfliktes und um tatsächliche Deeskalation geht, gut beraten sind, wenn sie bei aller Empörung über Russlands Agieren davon ausgehen, dass man eine „Weltmacht“ wie Russland nicht wirklich mit Sanktionen „in die Schranken“ weisen kann. Ich bin nahe der Einschätzung von Egon Bahr, der früh resümierte, dass die Krim für die Ukraine auf absehbare Zeit verloren ist. (...)
Frage von Alexander N. • 18.03.2014
Antwort von Halina Wawzyniak Die Linke • 19.03.2014 Sehr geehrter Herr Nabert,
diese Frage ist - wie Sie auch in Ihrer Anrede richtig vermuten - bei meiner Kollegin Sahra Wagenknecht gut aufgehoben. Deshalb leite ich Ihre Anfrage an deren Büro weiter.
Herzliche Grüße
Frage von Alexander N. • 18.03.2014
Antwort von Petra Pau Die Linke • 19.03.2014 (...) was derzeit unter dem Kürzel "Krim-Krise" geschieht, ist der größte Ost-West-Konflikt seit 1990, mit Potential zu einem 3. Weltkrieg. (...)
Frage von Alexander N. • 18.03.2014
Antwort von Jan van Aken Die Linke • 08.04.2014 (...) DIE LINKE ist gegen alle Rüstungsexporte, also auch gegen solche in die Russische Föderation. Allerdings wollen wir, dass die Bundesregierung endlich einsieht, dass der Export von Waffen und anderen Rüstungsgütern immer zu Gewalt beiträgt und Rüstungsexporte aus diesem Grund ein für allemal egal wohin verbietet, und nicht als Druckmittel. (...)
Frage von Alexander N. • 18.03.2014
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 25.03.2014 (...) der Parteivorstand der LINKEN hat auf seiner Sitzung am 22. März einmütig unter dem Titel "Machtspiele beenden - Kriegsgefahr stoppen" eine umfassende Erklärung zur Lage in der Ukraine und auf der Krim verabschiedet, die ich Ihnen gern zur Kenntnis geben möchte und die, wie ich meine, auch Antworten auf Ihre Fragen beinhaltet: (...)
Frage von Alexander N. • 18.03.2014
Antwort von Diether Dehm Die Linke • 21.03.2014 (...) auf die von Ihnen gestellten Fragen ist unser Fraktionsvorsitzender Gregor Gysi gestern in seiner Rede eingegangen, dessen Ausführungen ich mich nur anschließen kann. Daher im Folgenden Auszüge aus seiner Rede: (...)