Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nicola Marcus K. • 20.03.2012
Antwort von Ute Vogt SPD • 28.03.2012 (...) Mit den Problemen des Antisemitismus und der Zunahme rechtsextreme Bewegungen und Parteien in Europa beschäftigen sich die Europa- und Außenpolitiker meiner Fraktion kontinuierlich. Martin Schulz, SPD-Europaabgeordneter und Präsident des EU-Parlaments, hat in seiner Auftaktrede zur SPD-Veranstaltungsreihe „Reden zu Deutschland und Europa“ letzte Woche vor rückwärtsgewandten Renationalisierungsdebatten gewarnt, die nationale Egoismen befeuern. (...)
Frage von Fynn S. • 20.03.2012
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Martin H. • 18.03.2012
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 20.03.2012 (...) vielen Dank für Ihren Eintrag zum Thema Israel und Iran. (...)
Frage von Christiane S. • 13.03.2012
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Patrick S. • 12.03.2012
Antwort ausstehend von Franz Obermeier CSU Frage von Solveig K. • 12.03.2012
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 26.03.2012 (...) Die UNCAC setzt Abgeordnete und Beamte hinsichtlich der unter Strafe zu stellenden Verhaltensweisen gleich. Diese Gleichsetzung birgt Ungenauigkeiten über die tatsächliche Stellung der Abgeordneten, da die Tätigkeit von Abgeordneten mit derjenigen von Amtsträgern schon verfassungsrechtlich nicht vergleichbar ist. (...)