Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Becker
Antwort von Dirk Becker
SPD
• 26.05.2015

(...) Im Rahmen der Sanktionen seitens der EU gegenüber Russland werden auch Einreiseverbote als Instrument verwendet. Allerdings erstrecken sich diese Einreiseverbote auf eine Liste von etwa 140 und nicht etwa generell auf alle russischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 09.06.2015

(...) Dialog bietet Gelegenheit, auch unterschiedlichste Themen anzusprechen. Dabei wird die Bundesregierung die ägyptische Seite auch weiterhin dazu auffordern, all diejenigen Kräfte Ägyptens mit auf den Weg in eine inklusive politische und gesellschaftliche Landschaft mitzunehmen, die bereit sind, das ohne Anwendung von Gewalt zu tun. Insofern ist es richtig, trotz aller Meinungsverschiedenheiten, trotz unserer klaren Ablehnung der Todesurteile den Gesprächsfaden weiter zu spinnen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 18.05.2015

(...) Auch das Kanzleramt ist bemüht, alle Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern so schnell, wie möglich, zu beantworten. Aus eigener Erfahrung kann ich Ihnen jedoch sagen, dass täglich über tausende Zuschriften eingehen und es schon aus diesem Grund auch mal etwas dauern kann, bis eine Anfrage bearbeitet ist. (...)

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