Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 29.08.2017

(...) Ich halte das für kompletten Irrsinn. Der Nordkorea-Konflikt ist ein klares Zeichen dafür, dass wir ein Umdenken in unserer Rüstungspolitik brauchen. Nukleare Abrüstung und Rüstungsbegrenzung sind mehr als je zuvor erforderlich. (...)

Portrait von Katja Dörner
Antwort von Katja Dörner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.08.2017

(...) Wir haben uns immer für eine restriktive Rüstungsexportpolitik eingesetzt. Auf unser Betreiben hin wurden die Politischen Grundsätze für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern im Jahr 2000 verschärft und um das Kriterium der Achtung der Menschenrechte ergänzt. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 07.09.2017

(...) Ich halte es für richtig, dass wir unsere Ausgaben für Verteidigung bis zum Jahre 2024 – wie auf dem NATO-Gipfel 2014 in Wales vereinbart – schrittweise in Richtung 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Diese Erhöhung ist notwendig, damit die Bundeswehr ihre gewachsenen Aufgaben bewältigen kann. (...)

Portrait von Fabian Stoffel
Antwort von Fabian Stoffel
Die Linke
• 29.08.2017

(...) Nicht nur darum ist das sogenannte "Existenzrecht" für mich nicht in Frage zu stellen. Aufgrund der politischen Entwicklungen in der Region in den letzten 70 Jahren hat sich die Situation in Israel, den palästinensichen Gebieten und der gesamten Region zu einem höchst komplexen Konflikt entwickelt; eine eindeutige Poistionierung fällt mir daher schwer. Sicher kann ich nur eines sagen: es wäre Wünschenwert eine Lösung zu finden, die sowohl die Sicherheit Israels wie auch eine Perspektive für die Palästinenserinnen und Palästinenser, die unter der Situation leiden, garantiert. (...)

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