Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 27.05.2014

(...) Ich möchte aber die Rente ab 63 ohne Abschläge in Anspruch nehmen. Grundsätzlich kann die Altersteilzeit in diesen Fällen bis zunamentliche Abstimmungenm 63. Lebensjahr verlängert werden, wenn die Regelungen im Tarifvertrag, der Betriebsvereinbarung oder im Arbeitsvertrag eine Verlängerung zulassen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 07.04.2014

(...) selbstverständlich kann der Mindestlohn auch höher als 8,50€ sein. Gesetzlich festgeschrieben wird eine Lohnuntergrenze. Aus diesem Grund heißt es ja Mindestlohn. (...)

Frage von Frank E. • 04.04.2014
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 07.04.2014

(...) Jedoch wird die Bundesregierung zum 1. Januar 2017 überprüfen, ob diese Ausnahme zu besseren Beschäftigungschancen von Langzeitarbeitslosen geführt hat. Beschäftigte, für die ein Tarifvertrag gilt, werden nach Tariflohn bezahlt. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort von Gerda Hasselfeldt
CSU
• 17.07.2014

(...) Januar 2015 wird es in Deutschland einen Mindestlohn von 8,50 Euro brutto pro Arbeitsstunde geben. Bei der Einführung des Mindestlohns mussten allerdings auch Gegebenheiten und Alltagswirklichkeiten berücksichtig werden, aufgrund derer Sonderregelungen erforderlich sind. Nach intensiven Diskussionen mit allen Interessengruppen und Beteiligten sind wir zur Ansicht gelangt, dass für den Bereich der Zeitungszusteller eine Sonderregelung erforderlich ist. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 07.04.2014

(...) es ist nicht richtig, dass Langzeitarbeitslose grundsätzlich vom Mindestlohn ausgeschlossen sind. Für sie gilt der Anspruch auf den Mindestlohn für die ersten sechs Monate ihrer Beschäftigung nicht. Die Bundesregierung wird zum 1. (...)

E-Mail-Adresse