Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Siebert
Antwort von Bernd Siebert
CDU
• 16.01.2015

(...) Die CDU/CSU wollte bereits im Jahre 2012 die kalte Progression angehen. Seinerzeit wurde unser Vorstoß jedoch durch den Bundesrat blockiert. In der neuen Regierung hatte zunächst ein schuldenfreier Haushalt Priorität. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 19.12.2014

(...) Es entspricht dem Mindestmaß an Gerechtigkeit, dass sie mit einer sozialversicherungspflichtigen oder Vollzeitarbeit ihren Lebensunterhalt sichern können, so das politische Ziel. Es ist gerecht, eine Grenze nach unten zu ziehen. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.03.2015

(...) nein, ich bekomme für eine Teilnahme bei Illner kein Honorar. (...) Zur Kundgebung nach Dresden („Dresden für alle“) bin ich mit der Bahn gefahren (und ebenso auch zurück nach Berlin). (...)

Portrait von Volkmar Klein
Antwort von Volkmar Klein
CDU
• 19.06.2015

(...) ich rate Ihnen sich bei Fragen zur rechtlichen Aufarbeitung mit den zuständigen Abgeordneten in Spanien in Verbindung zu setzen. Spekulationen darüber, ob sich die deutsche Marine genauso verhalten hätte wie die spanische, sind meiner Meinung nach völlig überflüssig. (...)

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