Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Ulrich Krüger
Antwort von Hans-Ulrich Krüger
SPD
• 22.09.2015

(...) Eine Werkstatt für behinderte Menschen ist also nicht mit einem regulären Betrieb vergleichbar, da hier nicht die Gewinnmaximierung, sondern die berufliche und persönlichkeitsbildende Förderung der Beschäftigten im Vordergrund steht. In der Regel erhalten die Werkstattbeschäftigten überdies Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch XII, so dass sichergestellt wird, dass der (in der Tat geringe) Verdienst in der Werkstatt nicht die einzige Lebensgrundlage der Beschäftigten darstellt. (...)

Portrait von Jörg Hellmuth
Antwort von Jörg Hellmuth
CDU
• 29.05.2015

(...) Das Tarifeinheitsgesetz ist nach Auffassung meiner Fraktion verfassungskonform. Es soll die Tarifautonomie dauerhaft sichern und ein Verfahren zur Vermeidung von Tarifkollisionen etablieren. (...)

Portrait von Marina Kermer
Antwort von Marina Kermer
SPD
• 16.06.2015

(...) Für jede Beschäftigtengruppe soll nur ein Tarifvertrag gelten und so die Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie gesichert und gestärkt werden. (...) Die Tarifeinheit ist nur ein letztes Mittel zur Stärkung der Tarifgemeinschaft. (...)

Portrait von Thomas Feist
Antwort von Thomas Feist
CDU
• 29.05.2015

(...) Ich gönne den Beschäftigten, die von der Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns profitieren werden, diesen hart erarbeiteten Lohnzuwachs in vollem Maße. Ich sehe dabei jedoch auch die Gefahr dass die Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns zu massiven Arbeitsplatzverlusten in Ostdeutschland führen könnte. (...)

Portrait von Gabi Weber
Antwort von Gabi Weber
SPD
• 16.07.2015

(...) das Prinzip "Ein Betrieb - ein Tarifvertrag" ist für eine (DGB-)Gewerkschaft die politische Grundlage ihres Handelns. Tarifverträge sollen den Konkurrenzkampf unter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auflösen und gute Bedingungen für alle schaffen. (...)

Portrait von Stefan Rebmann
Antwort von Stefan Rebmann
SPD
• 10.06.2015

(...) Mit diesem Ziel haben wir das Gesetz zur Tarifeinheit verabschiedet. Denn wir sind der Meinung, gleiche Arbeit verdient gleichen Lohn. In keinem Fall wollen wir mit der Tarifautonomie das Streikrecht einschränken oder in die Tarifautonomie eingreifen. (...)

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