Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.06.2015

(...) Um Lohndumping und die Umgehung von Arbeitnehmerrechten auf diesem Wege einzudämmen, kann die Rentenversicherung prüfen, ob eine Schein-Selbständigkeit vorliegt. Anhaltspunkte dafür sind beispielsweise: die Verpflichtung, Weisungen des Auftraggebers Folge zu leisten oder bestimmte Arbeitszeiten einzuhalten. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 15.06.2015

(...) Allerdings bin ich der Meinung, dass Ihre Gegenüberstellung der Gehälter hinkt und diese nicht nur, weil Sie völlig unterschiedliche Tätigkeiten im Unternehmen gegenüberstellen. Aus meiner Sicht führt dies nirgendwo hin. Sie würden auch dann noch von einer Unverhältnismäßigkeit sprechen, wenn die GDL ihre Forderungen eins zu eins umsetzen könnte. (...)

Portrait von Jens Zimmermann
Antwort von Jens Zimmermann
SPD
• 24.06.2015

(...) Zur Höhe der Abgeordnetendiäten: Politische Mandatsträger sollten in Ihren Entscheidungen möglichst unabhängig sein. (...) Wie Sie anmerken, gilt der Mindestlohn für abhängig Beschäftigte, nicht für Selbständige. (...)

Portrait von Bernd Lynack
Antwort von Bernd Lynack
SPD
• 08.06.2015

(...) Januar eingeführten Mindestlohngesetzes prognostizierte Szenario drohender Massenentlassungen, höherer Arbeitslosenquoten oder Überforderung durch angeblich hohe Bürokratiehürden ist gänzlich ausgeblieben. Ganz im Gegenteil: Der gesetzliche Mindestlohn hat sich zu einem Wirtschaftsmotor entwickelt. Er bringt nicht nur Geringverdienern mehr Lohn, der Wirtschaft mehr Kaufkraft und damit langfristig auch mehr Jobs, sondern entlastet auch die öffentlichen Kassen. (...)

Portrait von Uwe Lagosky
Antwort von Uwe Lagosky
CDU
• 10.06.2015

(...) In Niedersachsen sollen laut DGB 590.000 Menschen profizieren, davon seien zwei Drittel Minijobber. Wenn die Minijobzentrale vor einigen Wochen berichtete, dass rund 255.000 Minijobs verschwunden seien, muss genauer hingeschaut werden. Frank-Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, kommentierte das in einem Interview mit der Wirtschaftswoche vom 27. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 02.06.2015

(...) Einige wenige spektakuläre Fälle, in denen einzelne Unternehmen, insbesondere aus der Ernährungsbranche, Werkverträge zu Lohndumping zu nutzen versuchten, befördern dies. (...) Sie sind eben keine Arbeitnehmer zweiter Klasse, vielmehr gehören sie bei ihrem Arbeitgeber zur Stammbelegschaft. (...)

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