Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 08.06.2015
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 29.06.2015 (...) Um Lohndumping und die Umgehung von Arbeitnehmerrechten auf diesem Wege einzudämmen, kann die Rentenversicherung prüfen, ob eine Schein-Selbständigkeit vorliegt. Anhaltspunkte dafür sind beispielsweise: die Verpflichtung, Weisungen des Auftraggebers Folge zu leisten oder bestimmte Arbeitszeiten einzuhalten. (...)
Frage von Thomas S. • 02.06.2015
Antwort von Carsten Schneider SPD • 15.06.2015 (...) Allerdings bin ich der Meinung, dass Ihre Gegenüberstellung der Gehälter hinkt und diese nicht nur, weil Sie völlig unterschiedliche Tätigkeiten im Unternehmen gegenüberstellen. Aus meiner Sicht führt dies nirgendwo hin. Sie würden auch dann noch von einer Unverhältnismäßigkeit sprechen, wenn die GDL ihre Forderungen eins zu eins umsetzen könnte. (...)
Frage von Thomas S. • 01.06.2015
Antwort von Jens Zimmermann SPD • 24.06.2015 (...) Zur Höhe der Abgeordnetendiäten: Politische Mandatsträger sollten in Ihren Entscheidungen möglichst unabhängig sein. (...) Wie Sie anmerken, gilt der Mindestlohn für abhängig Beschäftigte, nicht für Selbständige. (...)
Frage von Matthias H. • 01.06.2015
Antwort von Bernd Lynack SPD • 08.06.2015 (...) Januar eingeführten Mindestlohngesetzes prognostizierte Szenario drohender Massenentlassungen, höherer Arbeitslosenquoten oder Überforderung durch angeblich hohe Bürokratiehürden ist gänzlich ausgeblieben. Ganz im Gegenteil: Der gesetzliche Mindestlohn hat sich zu einem Wirtschaftsmotor entwickelt. Er bringt nicht nur Geringverdienern mehr Lohn, der Wirtschaft mehr Kaufkraft und damit langfristig auch mehr Jobs, sondern entlastet auch die öffentlichen Kassen. (...)
Frage von Matthias H. • 01.06.2015
Antwort von Uwe Lagosky CDU • 10.06.2015 (...) In Niedersachsen sollen laut DGB 590.000 Menschen profizieren, davon seien zwei Drittel Minijobber. Wenn die Minijobzentrale vor einigen Wochen berichtete, dass rund 255.000 Minijobs verschwunden seien, muss genauer hingeschaut werden. Frank-Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, kommentierte das in einem Interview mit der Wirtschaftswoche vom 27. (...)
Frage von Sandra H. • 28.05.2015
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 02.06.2015 (...) Einige wenige spektakuläre Fälle, in denen einzelne Unternehmen, insbesondere aus der Ernährungsbranche, Werkverträge zu Lohndumping zu nutzen versuchten, befördern dies. (...) Sie sind eben keine Arbeitnehmer zweiter Klasse, vielmehr gehören sie bei ihrem Arbeitgeber zur Stammbelegschaft. (...)