Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 22.09.2015

(...) Darüber hinaus finden Sie dort auch einen Gastbeitrag von mir zum Umgang mit Flüchtlingen in Deutschland, der am 20. August 2015 auf Spiegel Online erschienen ist: (...)

Bernd Rützel
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 01.10.2015

(...) Wir werden nicht zulassen, dass diejenigen, die kommen und diejenigen, die hier sind, gegeneinander ausgespielt werden. Daher wird es mit der SPD keine Senkung des Mindestlohns für Flüchtlinge geben! Niemand darf weniger als 8,50 Euro die Stunde verdienen – und niemand darf abgehängt werden. (...)

Portrait von Martin Rosemann
Antwort von Martin Rosemann
SPD
• 22.10.2015

(...) Eine Absenkung des Mindestlohns für Flüchtlinge wird es mit der SPD nicht geben. Damit wendet sich die SPD entschieden gegen einen prekären Niedriglohnsektor für Flüchtlinge. (...)

Portrait von Martin Pätzold
Antwort von Martin Pätzold
CDU
• 02.10.2015

(...) Zu betonen ist zudem, dass die Flüchtlinge in Bezug auf den demographischen Wandel in Deutschland einen potentiellen Nutzen für den Arbeitsmarkt darstellen können und es dadurch zum wichtigen Ziel wird, diese in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Bezüglich der SGB II-Leistungen muss angemerkt werden, dass diese durch unsere solidarische Wertegemeinschaft finanziert wird. (...)

Portrait von Markus Paschke
Antwort von Markus Paschke
SPD
• 24.11.2015

(...) es wird mit der SPD keine Ausnahmen bei Flüchtlingen und Asylbewerbern vom gesetzlichen Mindestlohn geben. (...) Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, in einem ersten Schritt die gesonderten Sanktionen für junge Menschen bis 25 Jahre zu überprüfen. (...)

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