Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 31.08.2017

(...) Aussagen von Jan-Marco Luczak, politischer Konkurrent der CDU in meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg, sind es, die mich stark verärgern. Er stellt die Unabhängigkeit von Bundestagsabgeordneten, die "nur" diese die Unabhängigkeit sichernde Entschädigung für sich in Anspruch nehmen, in Frage. Seine Aussagen berühren meinen Wertekompass, berühren die politische Integrität der gewählten Mandatsträger*innen im Deutschen Bundestag. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 30.08.2017

(...) Diese Regelung war von Anfang befristet und sollte einen guten Übergang hin zum Mindestlohn ermöglichen, wie es auch in weiteren Branchen in einer zweijährigen Übergangsphase möglich war. Dass diese bei Zeitungszustellerinnen und Zeitungszusteller um ein weiteres Jahr länger gültig bleibt, liegt in der besonderen Bedeutung und Tätigkeit der Branche begründet. (...)

Portrait von Susen Knabner
Antwort von Susen Knabner
FREIE WÄHLER
• 07.09.2017

(...) Ich sehe die Lösung daher in einer Flexibilisierung des Arbeitsrechts, die den arbeitsvertraglichen Parteien mehr Möglichkeiten und Chancen bietet, aber natürlich auch dem Arbeitnehmer ausreichend Schutz und Sicherheit . Ein System nach dem Motto: "hire and fire", wie es in Amerika der Fall ist, wird es mit den Freien Wählern nicht geben. (...)

Portrait von Katja Mast
Antwort von Katja Mast
SPD
• 11.09.2017

(...) Wenn ich Sie richtig verstehe wollen Sie, dass bei Lohnerhöhungen untere Einkommensgruppen mit Hilfe eines Pauschalbetrags stärker entlastet werden. Das ist ein sinnvolles Instrument und wird bei verschiedenen Tarifrunden durch vereinbarte Einmalzahlungen im Ansatz umgesetzt. (...)

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