Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 25.06.2018

(...) die SPD hat in der letzten Wahlperiode erfolgreich den Mindestlohn eingeführt. Darüber hinaus ist es allerdings die Aufgabe der Tarifvertragsparteien, die Löhne auszuhandeln. (...)

Portrait von Norbert Barthle
Antwort von Norbert Barthle
CDU
• 30.05.2018

(...) Allerdings kann jeder Euro nur einmal ausgegeben werden, z.B. für eine Verbesserung der Lage der Bundeswehr ODER eine bessere Ausstattung der Entwicklungszusammenarbeit ODER für die weitere Entlastung der Steuerzahler. Hier halte ich mich an die Verabredungen, die CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart haben: Der Einstieg in den Abbau des Solidarzuschlags beginnt 2021, der über 90% allen Steuerzahlern zugutekommt. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 02.08.2018

(...) Ein anderer Aspekt, auf den wir Freie Demokraten ein Augenmerk legen: Umfragen unter Pflegekräften zeigen, dass bessere Arbeitsbedingungen für viele Pflegekräfte wichtiger sind, als ein besseres Gehalt. Das bedeutet für uns: Das Berufsbild als Pflegekraft muss attraktiver zu gestaltet werden. Die Attraktivität kann erhöht werden durch Entbürokratisierung, Digitalisierung der Dokumentationspflichten, flexiblere Dienstpläne, die eine Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen und mehr Delegation und Gesundheitsförderung. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 04.06.2018

(...) Sie sollten der Jungen Welt in Bezug auf mich niemals trauen. Als Anlage übermittle ich Ihnen meine vier Forderungen an die Arbeitgeber für Zeitarbeit. Ich habe dann lediglich auf eine entsprechende Frage gesagt, dass sich sicherlich ein Flüchtling freut, wenn er wenigstens solche Arbeit statt gar keiner bekäme. (...)

Frage von Ayse A. • 24.05.2018
Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 07.06.2018

(...) DIE LINKE kämpft für soziale Gerechtigkeit und steht für echten Wandel statt das „Weiter so“ der Regierung. Als einzige Partei stimmt sie konsequent gegen Kriegseinsätze. Sie lässt sich nicht durch horrende Unternehmensspenden beeinflussen und ist eine Partei, in der alle mitmachen können. (...)

Frage von Heinz-Ulrich L. • 22.05.2018
Bernd Reuther
Antwort von Bernd Reuther
FDP
• 23.05.2018

(...) Dabei werden steuerfinanzierte Sozialleistungen, wie beispielsweise die Regelleistung und die Unterkunftskosten des Arbeitslosengelds II, die Grundsicherung im Alter, die Sozialhilfe zum Lebensunterhalt, der Kinderzuschlag und das Wohngeld, in einer Leistung und an einer staatlichen Stelle zusammengefasst. Das liberale Bürgergeld macht es für alle Menschen, die auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen sind, einfacher und lässt sie nicht länger von Amt zu Amt rennen. Auch die Arbeitsaufnahme lohnt sich mehr, als das heute der Fall ist. (...)

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