Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank K. • 15.05.2019
Antwort von Harm Rykena AfD • 13.10.2019 (...) Nachdenklich macht mich, dass Herr Perel uns mit dem Nationalsozialismus in Verbindung bringt, genau so wie Ihre Wortwahl von "Machenschaften". Die AfD ist eine demokratische und bürgerliche Partei und wird hier völlig falsch dargestellt. (...)
Frage von Hans-Jörg T. • 15.05.2019
Antwort von Bernd Lange SPD • 20.05.2019 (...) Seit den Luxemburg-Leaks Enthüllungen hat das Europäische Parlament mit diversen Sonder- und Untersuchungsausschüssen Druck auf die Mitgliedsstaaten ausgeübt. Denn im Bereich Steuern haben die Mitgliedstaaten nicht nur die alleinige Kompetenz sondern müssen zudem einstimmige Entscheidungen treffen. (...)
Frage von Hans-Jörg T. • 15.05.2019
Antwort ausstehend von Dietmar Köster SPD Frage von Hans-Jörg T. • 15.05.2019
Antwort von Birgit Sippel SPD • 21.05.2019 (...) Das Recht auf eine Begrenzung der Höchstarbeitszeit und auf tägliche und wöchentliche Ruhezeiten sind in der EU-Grundrechtscharta und der Arbeitszeitrichtlinie verankert. Mit einer Dokumentation der täglichen Arbeitszeit können Arbeitnehmerinnen und -nehmer ihre Rechte besser durchzusetzen, weil sie etwaige Rechtsverstöße besser belegen können. Denn eine Nichteinhaltung dieser Bestimmungen bedeutet in der Praxis für zu viele Menschen, auch in Deutschland, unbezahlte Überstunden und ausufernde Arbeitszeiten zu Lasten des Privat- und Familienlebens. (...)
Frage von Herbert S. • 15.05.2019
Antwort von Silke Launert CSU • 30.03.2021 (...) haben wir daher an einer Lösung gearbeitet, damit Beitragszahler im Rentenalter nicht zu hoch belastet werden. (...)
Frage von Peter S. • 14.05.2019
Antwort von Alois Rainer CSU • 13.08.2019 (...) Bitte richten Sie Ihre Anfrage unter Angabe Ihrer vollständigen Kontaktdaten (Name, Anschrift, ggf. Telefonnummer u. E-Mail) direkt an mein Büro im Deutschen Bundestag (...)
Anmerkung der Redaktion
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