Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Höll
Antwort von Barbara Höll
DIE LINKE
• 06.09.2007

(...) Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag setzt sich für ein sozial gerechtes anderes Steuersystem ein, wo jeder einzelne nicht nach seiner Lebensform, sondern ausschließlich nach seine realen wirtschaftlichen Leistungskraft besteuert werden soll. Für uns ist die Gleichstellung aller Lebensweisen zentraler Punkt einer steuerlichen Gerechtigkeit. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 07.02.2007

(...) Es kann nicht sein, das hat auch Hubertus Heil als Generalsekretär der SPD deutlich gemacht, das Menschen mit einem „bedingungslosen Grundeinkommen“ abgestempelt und ausgegrenzt werden. (...) Es gehört zur Idee des vorsorgenden Sozialstaates, Menschen erst gar nicht in die Situation kommen zu lassen, vom Existenzminimum leben zu müssen. (...)

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