Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 13.08.2007

(...) Aber nun möchte ich kurz auf ihre Nachfrage eingehen. Mein Besuch bei der Low Pay Commission bestätigte mir vor allem, wie wichtig es ist, eine unabhängige Kommission bestehend aus ArbeitnehmerInnen und Arbeitgeberinnen sowie aus WissenschaftlerInnen einzusetzen, die dann unabhängig von Wahlausgängen über die Höhe eines möglichen Mindestlohnes befindet. Genau dafür werde ich mich vorrangig einsetzen. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 09.07.2007

(...) Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich den Kurs der Großen Koalition insgesamt für problematisch halte und ich einigen Gesetzen nur schwerlich zustimmen konnte. Häufig genug artikuliere ich innerhalb der Fraktion meine Bedenken gegen die Ausrichtung der Koalitionspolitik. Innerhalb der Fraktion habe ich auch gegen die Rente mit 67 gestimmt. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 21.08.2007

(...) Trotz der weiterhin hohen Belastung der Soldaten (mindestens alle zwei Jahre für mindestens vier Monate in den Einsatz), plant das BMVg eine Anpassung der Lebensarbeitszeiten der Offiziere und Unteroffiziere an die allgemeine Entwicklung. Diese Anpassung ist noch in der Erarbeitungsphase, wird aber vermutlich dazu führen, dass zumindest die Offiziere ab Oberst in der Regel bis zum 67 Lebensjahr dienen. (...)

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