Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von René Röspel
Antwort von René Röspel
SPD
• 08.08.2007

(...) Es ist untragbar, wenn Menschen trotz Vollzeitjob nicht mehr (oder sogar weniger) als Hartz IV verdienen. Gute Arbeit muss sich lohnen und es ist höchste Zeit für einen allgemeinen Mindestlohn. Allerdings wird es realistischerweise noch einige Zeit bis zur Einführung von gesetzlichen Mindestlöhnen dauern, da unser Koalitionspartner diesem Vorhaben ablehnend gegenübersteht. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 08.10.2007

(...) Ich stimme Ihnen zu: Trotz eines Rückgangs der Arbeitslosenzahlen insgesamt, ist im Bereich der Langzeitarbeitslosigkeit kaum eine Besserung eingetreten. Der Regierungskoalition fehlt eine klare Richtung, wie es beim Abbau der Arbeitslosigkeit und der Ausgestaltung der Grundsicherung weiter gehen soll. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 10.08.2007

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass es nicht sein kann, dass Menschen, die in Vollzeit arbeiten, von ihrem Lohn nicht leben können. Deshalb fordert die SPD einen gesetzlichen Mindestlohn, weil dieser genau für dieses Problem eine Lösung bietet. Wie Sie wissen, ist aber unser Koalitionspartner aus ideologischen Gründen nicht bereit, diese Lösung umzusetzen. (...)

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