Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nele Hirsch
Antwort von Nele Hirsch
DIE LINKE
• 21.01.2007

(...) Ich habe bisher eine Stelle gekündigt. Weitere Arbeitsverhältnisse, die mit studentischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu Beginn meiner Mandatszeit abgeschlossen wurden, wurden dagegen in gegenseitigem Einvernehmen aufgelöst, da sich für die Studierenden eine andere Situation ergeben hatte. (...)

Portrait von Thomas Rachel
Antwort von Thomas Rachel
CDU
• 31.01.2007

(...) Auch ich habe die Problematik bezüglich der Fa. ACI und des geplanten Testgeländes bereits in der Lokalpresse wahrgenommen. Allerdings sind mir nicht alle Details des Projekts so vertraut, so dass ich Ihnen rate, sich bezüglich der Einzelheiten von Sachstand und weiterer Entwicklung auf dem ehemaligen Zechengelände an den Landrat, Herrn Wolfgang Spelthahn, zu wenden. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort von Peter Hintze
CDU
• 22.01.2007

(...) es ist nicht auszuschließen, daß Bezieher eines sogenannten Grundeinkommens, das höher ist als die Alg II-Bezüge, im Einzelfall den Wunsch nach einem Hinzuverdienst haben. Die Erfahrung zeigt jedoch eindeutig, daß der Anreiz, eine reguläre Beschäftigung aufzunehmen, mit zunehmender Höhe des Transfereinkommens sinkt. (...)

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