Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Neumann
Antwort von Michael Neumann
SPD
• 28.08.2007

(...) Was Nebentätigkeiten angeht, so vertrete ich das Prinzip der völligen Transparenz, denn nur dadurch kann Vertrauen entstehen und jeder kann sich ein Bild machen. Deshalb habe ich auf meiner Homepage www.michael-neumann.info auch alle meine Einkommensverhältnisse, Spenden, Mitgliedschaft etc. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 11.09.2007

(...) Die Unternehmen können Einsparungen dann einzig und allein nicht mehr grenzenlos auf Kosten ihrer Beschäftigten vornehmen. Die Unterstützung dieser Unternehmenspolitik ist nach meiner Auffassung auch nicht Aufgabe des Sozialstaates. (...) Wir schlagen vor, dass eine Kommission über die Höhe eines Mindestlohns entscheiden soll. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 18.09.2007

(...) Der Zeitarbeitsunternehmer ist laut Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) verpflichtet, sich nach dem Prinzip „Equal Treatment / Equal Payment“ zu richten. Er muss also den Zeitarbeitnehmer in allen Bereichen des Arbeitsverhältnisses einem vergleichbaren Nicht-Zeitarbeitnehmer im Kundenbetrieb gleichstellen. Dies beinhaltet auch alle Sondervergütungen, Jahreszahlungen wie Weihnachts- und, Urlaubsgeld oder Prämien sowie die Zuschläge für Schicht- und Mehrarbeit. (...)

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