Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 08.03.2007

(...) Abschließend möchte ich noch auf den gesamtgesellschaftlichen Aspekt hinweisen: Die gesetzliche Rentenversicherung beruht auch nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts wesentlich auf dem Gedanken der Solidarität ihrer Mitglieder sowie des sozialen Ausgleichs und enthält von jeher auch ein Stück sozialer Fürsorge. Rentenansprüche und Anwartschaften weisen zwar einen hohen personalen Bezug auf. (...)

Portrait von Doris Barnett
Antwort von Doris Barnett
SPD
• 05.03.2007

(...) seien Sie versichert, dass ich nie vergesse, dass ich ein Wahlamt für 4 Jahre habe und ich mir das Vertrauen der Menschen jedes Mal neu erwerben muss. Trotzdem ist das ständig benutzte Totschlag-Argument („Sie wissen ja, von wem sie gewählt werden … sonst wird es ihre letzte Legislaturperiode im Bundestag sein…“) für mich nicht so überzeugend, als dass ich mir selbst keine eigene Meinung mehr bilden würde. (...)

Portrait von Michael Bürsch
Antwort von Michael Bürsch
SPD
• 06.03.2007

(...) meine Meinungsbildung geschieht langfristig, seit es den Vorschlag von Franz Müntefering gibt. Ich weigere mich nur, eine endgültige Entscheidung vor der 2./3. (...)

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