Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Helga Lopez
Antwort von Helga Lopez
SPD
• 15.05.2007

(...) In meiner Fraktion hat keine(r) frohen Herzens der Rente mit 67 zugestimmt. (...) Solche Zusatzregelungen für all diejenigen, die nicht oder nicht voll bis 67 arbeiten können, sind allerdings erst mit anderen Mehrheitsverhältnissen umsetzbar. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 12.05.2007

Sehr geehrter Herr Oer,

verzeihen sie meine Bemerkung, aber ihre Äußerungen sind mir nicht sachlich genug. Ich habe hier auf diesem Forum zu Rente 67 geantwortet und mich um Argumente bemüht. Mehr kann ich dazu nicht sagen.

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 21.05.2007

(...) Grundsätzlich sind Grenzgänger, die in der Privatwirtschaft arbeiten, im Wohnsitzstaat steuerpflichtig. Da die Lohnsteuer in Deutschland im Gegensatz zu Frankreich grundsätzlich vom Arbeitgeber abgeführt wird, müssen sich Grenzgänger aus Frankreich, der Schweiz oder Österreich, die in Deutschland arbeiten, in Deutschland von der Lohnsteuerpflicht befreien lassen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 11.05.2007

(...) Ich weiß aber auch - mein Vater war 45 Jahre am Bau -, dass es körperlich (und psychisch) so belastende und harte Arbeit gibt, dass die Leute mit 60 kaputt sind. Deshalb gehört ein besserer Zugang zur Erwerbsminderungsrente und eine neu zu schaffende Altersteilzeit für mich wie ein Zwillingsbruder zur Rente 67 dazu. Das ist eine andere gesetzliche Baustelle, aber meine Kollegen und ich sitzen derzeit in Arbeitsgruppen um auch für die Zukunft zu erreichen, dass Leute, die nicht mehr können, auch früher ohne erhebliche finanzielle Einbußen aus dem Erwerbsleben ausscheiden können. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort von Klaus Brandner
SPD
• 23.05.2007

(...) Da ich jemand bin, der für seine Positionen offensiv streitet und zu seinen Entscheidungen steht, habe ich auch und insbesondere zum Thema "Rente mit 67" den Dialog mit Gewerkschaftern und Betriebsräten gesucht. Ich sage Ihnen ganz offen, der massive Protest von Gewerkschaftern und die Art und Weise, wie diese Auseinandersetzung zum Teil geführt wurde, ging an mir nicht spurlos vorüber. In meiner Rede im Bundestag anlässlich der 2./3. (...)

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