Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Jüttner
Antwort von Wolfgang Jüttner
SPD
• 08.01.2008

(...) Die SPD setzt sich für einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 7,50 Euro als untere Grenze ein. Das bedeutet, überall dort wo die ja eigentlich für die Tarifgestaltung zuständigen Tarifparteien nicht in der Lage sind, sich darauf zu einigen, würde dies dann greifen. (...)

Portrait von Gitta Bockwold
Antwort von Gitta Bockwold
Die Linke
• 01.02.2008

(...) Ein Mindestlohn ist ein durch Gesetz festgelegter Lohn, der für das jeweilige Land branchenübergreifend als unterste Grenze gilt. Er soll dem Zweck dienen, das Tarifsystem vor einem Unterbietungswettbewerb zu schützen und verhindern, daß Arbeitsentgelte unter das Existenzminimum sinken. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 14.01.2008

(...) Sie sind aber nicht mit den Ferienzeiten gleichzusetzen, sondern sind dafür da, dass Abgeordnete ihre Wahlkreise vor Ort betreuen oder sich auf ihre Ausschuss-, Plenar- und Gremiensitzungen vorzubereiten oder auch andere öffentliche Termine wahrnehmen zu können. Die eigentlichen Ferienzeiten der Parlamentarier sind im Sommer, allerdings sollte man hierbei einige Fakten berücksichtigen: (...)

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