Frage an Marcus Bocklet von Beate Z. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sie sind ausweislich Ihrer Abgeordnetenbiograhie Mitglied des Vorstandes von „Werkstatt Frankfurt eV“ und armutspolitischer Sprecher Ihrer Fraktion. Bei der „Werkstatt“ werden, wie ich aus dem Labournet erfahren habe ( http://www.labournet.de/branchen/dienstleistung/allg/werk_frankfurt.html ), Ein-Euro-Jobber auf regulären Arbeitsplätzen eingesetzt, und nicht nur das – Betriebsräte, die dies problematisieren, wurden Schikanen ausgesetzt und gekündigt.
Ich möchte deshalb gern folgende Fragen stellen.
Erstens: trifft es zu, dass zwei Ein-Euro-Jobber auf dem Arbeitsplatz eines regulär beschäftigten Sachbearbeiters eingesetzt wurden, der in eine andere Abteilung versetzt wurde? Hatten Sie davon Kenntnis? Wenn ja, welche Aktion haben Sie in Ihrer Eigenschaft als Vorstandsmitglied ergriffen?
Zweitens: wie stehen Sie als armutspolitischer Sprecher Ihrer Fraktion zu der Einrichtung von Ein-Euro-Jobs?
Sehr geehrte Frau Zeidler,
ich bin seit etwa zwei Jahren nicht mehr im Vorstand der Werkstatt Frankfurt. Interne Abläufe kann ich also nicht beurteilen.
Zur Frage von den Ein-Euro Jobs:
Ich habe mich als Abgeordneter im Landtag in mehreren Initiativen dafür eingesetzt, dass diese so genannten Arbeitsgelegenheiten in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse umgewandelt werden. Die Finanzierung wäre kein Problem in der so genannten Entgeltvariante und durch die Umwandlung der passiven Leistungen der BA für Arbeit in aktive Leistungen.
Leider wurden diese Anträge durch die CDU Landesregierung abgelehnt.
Aber diese Landesregierung können wir ja gemeinsam am 27.1. ablösen.
Beste Grüße
Marcus Bocklet
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