Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.11.2007

(...) Wir müssen uns aber verstärkt auch um die Arbeitsbedingungen derjenigen kümmern, die Arbeit haben. Ich nenne nur das Stichwort Mindestlohn oder Leiharbeit. (...)

Portrait von Holger Haibach
Antwort von Holger Haibach
CDU
• 07.11.2007

(...) Grundsätzlich bin ich Meinung, dass auch für Abgeordnete die für die Renten- und Pensionsempfänger eingeführte "Rente mit 67" auch zu gelten haben sollte. Dies geschieht nun mit der geplanten Änderung des Abgeordnetengesetzes, die auch eine stufenweise Anhebung auf 67 Jahre vorsieht. Zukünftig soll auch der Anstieg der Versorgung pro Jahr der Mitgliedschaft im Bundestag von derzeit 3% auf 2,5% reduziert werden, sodass die Versorgung langsamer ansteigt. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU
• 20.11.2007

(...) Beide Anträge wurden aber mehrheitlich auf dem Parteitag beschlossen und werden daher – sofern dies im Rahmen der Regierungsarbeit möglich ist – umgesetzt werden. Es widerspricht nicht demokratischen Grundsätzen, wenn die kritischen Argumente gegen das jeweilige Vorhaben weiterhin vorgebracht werden. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.11.2007

(...) Nach Untersuchungen steigt der Anteil beschäftigter Älterer seitdem auch wieder. Ein Gerechtigkeitsdefizit entsteht für diejenigen Älteren die arbeitslos bleiben, das sehe ich so. (...)

Portrait von Karin Binder
Antwort von Karin Binder
DIE LINKE
• 19.11.2007

(...) "Von Dezember 2005 bis September 2007 wurden von den Arbeitsgemeinschaften und Agenturen für Arbeit mit getrennter Aufgabenwahrnehmung rund 362 000 Anträge auf Arbeitslosengeld II abgelehnt, weil Vermögen und/oder Einkommen vorlag. In 50 000 Fällen kann eindeutig Vermögen als Ablehnungsgrund festgestellt werden, dies entspricht rund 6 Prozent aller in A2LL erstellten Ablehnungsbescheide. (...)

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