Frage an Kersten Artus von Karin D. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Liebe Karin Dobuschewski,

Vielen Dank für Ihre Frage. Arbeitsplätze im Gesundheitswesen würden vor allem durch zwei Maßnahmen geschaffen. Erstens: Die Asklepios-Krankenhäuser in Hamburg gehören rekommunalisiert, das heißt, in die öffentliche Hand zurück. Zweitens: Die Arbeitszeiten des Personals sind zu verkürzen. Und in den (noch) öffentlichen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen müssen die Tarifverhandlungen entsrechend der Forderungen der Gewerkschaft ver.di abgeschlossen werden - das heißt mit einer akzeptablen Lohnerhöhung und ohne Arbeitszeitverlängerung.

Wie ich die Situation konkret bewerte: Durch die Privatisierung des Hamburger Landesbetrieb Krankenhäuser und von Pflegen & Wohnen hat sich die Situation bei den Beschäftigten nicht verbessert. Im Gegenteil. Schon bevor der LBK Anfang 2007 in den Besitz von Asklepios übergingen, wurden Gerüchte um Massenentlassungen laut. Kein Wunder also, dass viele Betroffene von ihrem Recht Gebrauch machten, ihre Rückkehr zur Stadt einzufordern.

Bei den Ärzten/-innen sind es unterschiedlich aus: Nach einem Bericht der Deutschen Presseagentur Mitte Januar 2008 konnten Ärzte/-innen 2006 ihre Einkommen offenbar deutlich steigern, vor allem die der Fachärzten/-innen. Die Gewinne von Radiologen/-innen seien vor Steuern und Sozialabgaben im Jahresvergleich von im Schnitt 204 347 Euro auf 2229 145 Euro gestiegen, hieß es unter Berufung auf Hochrechnungen des Marktforschungsunternehmens Rebmann Research. Das entspricht einer Einkommenssteigerung von 12,2 Prozent.. Die Augenärzte konnten ihr Einkommen um 28,6 Prozent (von gut 120 000 auf über 154 000 Euro) steigern. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung bestätigte, in Einzelfällen gebe es solche Zahlen. Allerdings seien die Unterschiede zwischen den einzelnen Praxen sehr groß. Von den 100 000 Arztpraxen erziele rund ein Drittel einen guten bis sehr guten Verdienst, ein Drittel verfüge aber nur über Nettohonorare von 1400 bis 1800 Euro im Monat.

In den nicht privatisierten Bereichen der Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen finden derzeit Tarifverhandlungen statt: Der (schlechte) Witz ist, dass Lohnerhöhungen angeboten werden, die die Betroffenen durch eine Arbeitszeitverlängerung selbst bezahlen sollen. In den letzten zehn Jahren wurden aber mehr als 150.000 Arbeitsplätze in den Krankenhäusern abgebaut. Wenn, wie jetzt von den Arbeitgebern gefordert, die Arbeitszeiten verlängert würden, würde die den Arbeitsplatzabbau verstärken und beschleunigen. Die Arbeitsbelastungen sind aber gestiegen. Beim Pflegepersonal ist Deutschland das Land mit der höchsten Produktivität aller Industrieländer, heißt es bei der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Die Krankenhäuser in Deutschland sind im internationalen Vergleich bei Wirtschaftlichkeit und Kostengünstigkeit sehr gut. Daher bestehen durchaus konkrete Möglichkeiten, das Personal vernünftig zu bezahlen und die Arbeitszeiten sogar zu verkürzen.

Hier finden Sie ein Flugblatt, mit dem ver.di über die aktuelle Tarifsituation informiert: http://tarif-oed.verdi.de/tarifrunden/oed-tarifrunde_2008/materialien_flugblaetter_2007_2008/data/flugblatt_25_01_08_krankenhaeuser.pdf

Sie haben mich, liebe Frau Dobuschewski, auch gefragt, wie wir generell die schlechten Bedingungen für Erwerbslose verbessern wollen: Wir fordern, dass Menschen, Kinder eigenständig, eine Grundsicherung benötigen, dass in Hamburg ein Landesprogramm Arbeit aufgelegt wird, um sozialversicherungspflichtige Jobs zu schaffen, dass die Ein-Euro-Jobber Geld für ihre Arbeit bekommen und keine Almosen. Bundesweit treten wir für die Rücknahme der Rente mit 67 ein. Wir fordern, dass Hartz IV weg muss. Und wir wollen den gesetzlichen Mindestlohn.

Ich kann Ihnen folgendes raten:
- Werden Sie, sofern Sie es nicht schon sind, Mitglied bei ver.di. Unterstützen Sie die Beschäftigten im Gesundheitswesen in ihrer Tarifrunde.
- Unterstützen Sie die Linke dabei, dass die Daseinsvorsorge (u.a. Gesundheit, Energie) in der öffentlichen Hand bleibt, bzw. wieder dorthin zurückgeführt wird. Indem Sie uns am 24. Februar wählen und auch Mitglied werden. In unserer Arbeitsgemeinschaft Gesundheit haben Sie konkrete Möglichkeiten, mitzuarbeiten.

Mit freundlichen Grüßen

Kersten Artus