Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank M. • 15.11.2007
Antwort von Matthias Miersch SPD • 21.11.2007 (...) Für mich geht es darum, dass alle vom Streik in der einen oder anderen Weise betroffenen Menschen sich wünschen, dass die Deutsche Bahn und die Lokführergewerkschaft zu einer Einigung finden, sprich wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren. Die Fortdauer des Streiks gefährdet nach Ansicht aller Verhandlungspartner den Aufschwung in Deutschland und könnte damit zu einem großen volkswirtschaftlichen Schaden führen. Die Äußerungen von Kurt Beck und Peter Struck gehen in die Richtung, dass es die Stabilität fördert, wenn es nur einen Tarifvertrag gibt. (...)
Frage von Sven S. • 15.11.2007
Antwort von Christel Riemann-Hanewinckel SPD • 22.11.2007 (...) Die Forderung der Lokführerinnen und Lokführer nach einer angemessenen Erhöhung ihrer Löhne finde ich berechtigt und kann ich gut verstehen. Unverständlich hingegen ist mir, dass es zumindest zeitweise so schien, dass die Forderung nach einem eigenständigen Tarifvertrag Vorrang vor der nach Lohnerhöhung hatte. Oder wurde Herr Schell falsch zitiert, als er geäußert haben soll, der Abschluss brauche die DB nur das Papier zu kosten, auf dem er steht? (...)
Frage von Ulf D. • 15.11.2007
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 16.11.2007 (...) Ich bitte in dieser Frage um eine differenzierte Betrachtungsweise. Ich selbst habe Franz Müntefering bezüglich seiner Haltung zur einer Verlängerung des ALG I ausdrücklich bestärkt und dieses auch öffentlich bekundet, so zum Beispiel über Radio MK. Darüber hinaus war ich beim Parteitag in Hamburg keine Delegierte und somit nicht stimmberechtigt. (...)
Frage von Rafaela B. • 15.11.2007
Antwort von Rainer Wend SPD • 16.11.2007 Frage von Klaus G. • 15.11.2007
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD Frage von Anita R. • 15.11.2007
Antwort von Annette Schavan CDU • 16.11.2007 Sehr geehrte Frau Rodi-Nohr,
Anmerkung der Redaktion
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