Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Angelika D. • 15.12.2007
Antwort von Hubertus Heil SPD • 25.02.2008 (...) Ältere Arbeitslose, die länger als 12 Monate arbeitslos sind, haben einen Anspruch auf einen Eingliederungsgutschein, um ihre Chancen auf einen neuen Arbeitsplatz zu erhöhen. Dieser Gutschein verpflichtet die Bundesagentur für Arbeit zur Zahlung eines Eingliederungszuschusses an einen neuen Arbeitgeber. (...)
Frage von Dr. med. Alexander B. • 15.12.2007
Antwort von Olaf Scholz SPD • 11.01.2008 Sehr geehrter Herr Dr. Büsing,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von dietmar n. • 13.12.2007
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 18.12.2007 (...) Verstöße gegen das Arbeitsrecht sind auf der Grundlage des geltenden Rechts zu bestrafen. Das ist selbstverständlich. (...)
Frage von Walter K. • 13.12.2007
Antwort von Andreas Steppuhn SPD • 21.12.2007 (...) Es ist richtig, dass der Nachweis der Hilfebedürftigkeit dargelegt werden muss. Denn die Grundsicherung für Arbeitssuchende unterliegt einem strengen Nachrangprinzip und setzt nur ein, wenn der erwerbstätige Hilfebedürftige sich nicht selbst helfen kann und wenn alle anderen Möglichkeiten (Einkommen,Vermögen etc.) geprüft sind und nicht in Frage kommen. Wer hilfebedürftig ist, ist im SGB II, § 9 festgelegt. (...)
Frage von Sven Z. • 13.12.2007
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 19.12.2007 (...) Es kommt vielmehr darauf an, sie an die heutigen Gegebenheiten anzupassen. Dies´ gilt selbstverständlich für alle Bereiche – so war etwa die jetzige Reform der Abgeordnetenentschädigung auch der Einstieg in eine Neuregelung der Altersversorgung für Abgeordnete. (...)
Frage von Kai T. • 13.12.2007
Antwort von Andrea Nahles SPD • 22.12.2007 Sehr geehrter Herr Thiele,
ich schicke niemanden in die Arbeitslosigkeit. Darüber hinaus möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ich vorerst in diesem Forum pausiere. Meine Gründe habe ich bereits deutlich gemacht:
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