Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Jüttner
Antwort von Wolfgang Jüttner
SPD
• 26.01.2008

(...) Ich beantworte diese Frage nicht aus dem Büro, sondern "auf Tour", also im Endspurt. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich am Wochenende die von Ihnen aufgeworfene Frage nach den Gehaltskürzungen nicht präzise beantworten kann. Mir ist davon aktuell nichts bekannt und ich erreiche mein Niedersachsen-Teammitglied Uwe Schwarz nicht, weil auch er im Endspurt ist. (...)

Portrait von Eberhard Gienger
Antwort von Eberhard Gienger
CDU
• 08.02.2008

(...) Eines der wichtigsten Ziele der Politik sehe ich darin, Arbeitsplätze in Deutschland zu erhalten und langfristig zu sichern. Ein staatlicher Mindestlohn ist hier das falsche Signal. Die Massenentlassungen in der Postbranche zeigen dies in aller Deutlichkeit. (...)

Portrait von Nele Hirsch
Antwort von Nele Hirsch
DIE LINKE
• 29.01.2008

(...) Mit der Hartz-Gesetzgebung ist der Grundsatz eingeführt worden, dass man nicht Arbeitslosigkeit, sondern die Arbeitslosen bekämpft. Dabei wird ignoriert, dass das Problem struktureller Massenarbeitslosigkeit, nicht ihnen anzulasten ist. (...)

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