Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johann S. • 20.05.2008
Antwort von Jan Mücke FDP • 27.05.2008 (...) Schwerer als die praktische Undurchführbarkeit und das wirtschaftliche Chaos, das eine Einführung eines solchen Modells nach sich ziehen würde, wiegt jedoch die Auswirkung auf die Psyche derjenigen, die dieses Grundeinkommen als einziges Einkommen in Anspruch nehmen. Die Gefahr, dass sich große Teile der Bevölkerung langfristig aus der Arbeitsgesellschaft verabschieden, ist groß. (...)
Frage von Johann S. • 20.05.2008
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 02.06.2008 (...) ich halte die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens für einen interessanten Vorschlag. Für Aussagen über die Möglichkeiten einer Realisierung müssten Sie sich aber an die Verfasser der verschiedenen Konzepte wenden. (...)
Frage von Klaus S. • 20.05.2008
Antwort von Rüdiger Veit SPD • 21.05.2008 (...) wie Sie vielleicht wissen, hat der Landkreis Gießen - gerade auch zu meiner Amtszeit als Landrat - sehr gute Erfolge mit kommunaler Beschäftigungspolitik und Arbeitsvermittlungstätigkeiten gemacht. Es wird Sie daher nicht wundern, dass ich schon seit jeher etwas abweichend von der Mehrheit der SPD-Bundestagsfraktion der Auffassung war, dass eher dezentrale, kommunale Lösungen sinnvoll sind gegenüber zentralistischen. (...)
Frage von Marikka B. • 19.05.2008
Antwort von Maik Reichel SPD • 19.12.2008 (...) Von Seiten des Sozialstaats kann man sicherlich darüber nachdenken, inwieweit Senkungen der Lohnnebenkosten Schwarzarbeit unattraktiver machen. Ich denke hierzu hat sich in den letzten beiden Jahren auch etwas getan, jedoch muss man zur Kenntnis nehmen, dass die Spielräume hierfür eng sind und steigende Beträge für Kranken- und Pflegeversicherung natürlich das Leben auf diesem Gebiet nicht leichter machen. (...)
Frage von Marikka B. • 19.05.2008
Antwort ausstehend von Roland Claus DIE LINKE Frage von Johann S. • 19.05.2008
Antwort von Renate Schmidt SPD • 28.05.2008 (...) ich weiß nicht, worauf Sie mit Ihren theoretischen Fragen hinaus wollen. Ich meine, dass ein Grundeinkommen eventuell einige Bürger dazu veranlasst, nichts mehr zu arbeiten, die Leistungen für dieses Grundeinkommen dann aber von den noch Arbeitenden erwirtschaftet werden muss. Ich bin der Meinung, wir brauchen Arbeit um den gesellschaftlichen Wohlstand zu mehren und meine aber auch, dass es gut und richtig für jeden einzelnen ist, für seinen Lebensunterhalt zu arbeiten – wenn es z.B. der Gesundheitszustand zulässt. (...)