Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 22.08.2008

Sehr geehrter Herr Basso,

ich freue mich über Ihre neuerliche Nachricht an mich, auch wenn es sich diesmal nicht um eine Ihrer angefertigten politischen Karikaturen und gemalten Bilder handelt.

Portrait von Heinz-Peter Haustein
Antwort von Heinz-Peter Haustein
FDP
• 19.09.2008

(...) Aber grundsätzlich darf die ARGE Ihnen durchaus eine Frist setzen, binnen der Sie ohne Unterstützung auskommen müssen. Denn solange Sie die Unterstützung als Selbständige erhalten, genießen sie gewisse Privilegien. (...)

Andreas Steppuhn
Antwort von Andreas Steppuhn
SPD
• 09.10.2008

(...) Auch ich verurteile es, wenn Unternehmen die Rettungsdienstleistungen erbringen, ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Löhne zahlen, die dazu führen, dass ergänzend ALG II beantragt werden muss . Dies kann nicht im Sinne der Politik auf Bundesebene und schon gar nicht im Interesse des Landkreises Harz sein (...)

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