Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander König
Antwort von Alexander König
CSU
• 03.09.2008

(...) Im Übrigen wäre die alte Pendlerpauschale auch ohne Probleme finanzierbar, wenn Steinbrück wirklichen Sparwillen erkennen ließe. Beim Bundeshaushalt kann ich derzeit einen solchen strikten Sparwillen allerdings nicht erkennen. (...)

Antwort von Jörg Mielentz
SPD
• 05.09.2008

(...) zu 1.) Die Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen / DSL ist gerade auch für die Entwicklung des ländlichen Raumes von großer Bedeutung. In Deutschland entsteht inzwischen mehr als jeder zweite Arbeitsplatz direkt oder indirekt im Bereich „Information und Kommunikation". (...)

Portrait von Siegfried Schneider
Antwort von Siegfried Schneider
CSU
• 16.09.2008

(...) Im Leben der meisten Unternehmen gibt es ein Auf und Ab. Hier gibt es einige Punkte bei dem Entwurf des Erbschaftsteuerreformgesetzes der Bundesregierung, bei denen die bayerische Staatsregierung das von Ihnen geschilderte Problem zu entschärfen versucht, etwa die Reduzierung der Behaltefrist von 15 auf zehn Jahre, die Abschmelzung des Nachforderungsbetrags um ein Zehntel pro Fortführungsjahr und der Verzicht auf die Indexierung der Lohnsumme. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 17.09.2008

(...) Wir halten auch beharrlich an unserem Ziel fest, die Übergabe von Betriebsvermögen nach 10-jähriger Fortsetzung des Betriebes unter gewissen Voraussetzungen steuerfrei zu stellen. Für diese Betriebe (rund 95% der Familienbetriebe) ist damit Ihre Forderung praktisch erfüllt, dass die Erbschaftsteuer entfällt. (...)

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