Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Schneider
Antwort von Ulrike Schneider
FREIE WÄHLER
• 23.09.2008

(...) Dort werde ich tatsächlich weniger anzutreffen sein bis meine kleine Tochter etwas größer ist. Aber es geht doch in erster Linie um die inhaltliche Arbeit im Landtag, und die werde ich ernst nehmen. Was wäre die Alternative? (...)

Portrait von Alexandra Hiersemann
Antwort von Alexandra Hiersemann
SPD
• 23.09.2008

(...) Schließlich haben die SPD-Finanzpolitiker im Bundestag einen Versuch unternommen, die Pendlerpauschale weiterhin ab dem ersten Kilometer zu gewähren. Das hätte die Masse der Pendler besser gestellt, als es nach der jetzigen Gesetzeslage der Fall ist. (...)

Portrait von Klaus Steiner
Antwort von Klaus Steiner
CSU
• 19.09.2008

(...) Wir nähern uns der 50 Prozent-Grenze, was die Pensionen und Gehälter im öffentlichen Dienst anbelangt. Das heißt, dass wir in absehbarer Zeit bereits 50 Prozent des Staatshaushaltes aufwenden müssen. Die große Kunst ist es, jetzt diese Entwicklung zu bremsen, aber gleichzeitig genügend Personal einzustellen, vernünftige Arbeitsbedingungen für unsere Beamten zu schaffen und in vielen Bereichen die Beförderungsmöglichkeiten zu verbessern. (...)

Antwort von Wolfgang Brühl
SPD
• 20.09.2008

(...) Hier hat Bayern lange Zeit geschlafen. Wo keine Leistungsfähigen BreitbandanschlüsBreitbandanschlüsse modern ausgerichtetes Unternehmen, da hier enorme Wettbewerbsnachteile entstehen (Angebotsabgabe, Entwicklungsstrategien.....) Und genauso wichtig für mich, dass es regionale Ausgleiche gibt, ähnlich dem früheren Länderfinanzausgleich, wo wir gezielt strukturschwache Regionen fördern und die "Speckgürtel" wie München und Nürnberg dafür entlasten. Ich kann mir bei den modernen Kommunikationsmitteln durchaus vorstellen bestimmt Sachen auch einmal ins flache Land zu geben. (...)

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