Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 26.11.2008

(...) Lebenslanges Lernen ist ein zentrales Zukunftsthema. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion spricht sich dafür aus, den Stellenwert der Weiterbildung im Bildungssystem zu erhöhen und so ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass Bildung und Weiterbildung sinnvolle Investitionen sind. Dies trägt nicht zuletzt den veränderten demographischen Bedingungen Rechnung. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 18.12.2008

(...) Die entstandenen Kosten für Wege zur Arbeit müssen in jedem Fall -zumindest so lange das oben erwähnte Nettoprinzip systembildend ist- absetzbar sein. Wir fordern in diesem Zusammenhang auch die Absetzbarkeit der Kosten für den öffentlichen Personenverkehr in real entstandener Höhe. Diese liegen oft über dem Betrag, der im Rahmen der Entfernungspauschale angesetzt werden kann (30 Cent pro Entfernungskilometer). (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 24.11.2008

(...) Die sozialdemokratische Idee der Marktwirtschaft steht jedoch nach meiner Meinung am entgegen gesetzten Ende des Spektrums: in der SOZIALEN Marktwirtschaft stellt der Staat klare Regeln auf, die die "schwächeren" Marktteilnehmer schützen. Er trägt dafür Sorge, dass die Einhaltung der Regeln kontrolliert wird. (...)

Portrait von Axel Berg
Antwort von Axel Berg
SPD
• 02.04.2009

(...) Das geht soweit, dass der Staat für diese Menschen zunehmend als Lohnzahler einspringen muss. Einige Unternehmen kalkulieren bereits explizit damit, dass sich ihre Beschäftigten den zum Überleben notwendigen Rest ihres unzureichenden Lohns vom Staat holen - das ist keine Soziale Marktwirtschaft mehr sondern Staatslohnwirtschaft! (...)

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