Frage an Gustav Herzog von Carsten M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Lieber Gustav!
Meine Frage bezieht sich auf die momentane Lage der Arbeiter in anbetracht der Finanzkrise.
Wie Dir bestimmt schon bekannt ist geht es in unserem heutigen kapitalistischen Staat nur noch um Geld und das vorallem in den Führungsriegen der Industrie und der Betriebe in der globalen Wirtschaft.
Meine Frage ist nun wo bleiben hier die Arbeiter und wie sollen diese damit umgehen wenn die Gewerkschaften heute schon als Buhmann da stehen obwohl sie die Ermöglichung für die Arbeiter realisieren wollen am sozialen Leben teil zu haben. Ich als SPD-Mitglied würde gerne selbst mal hören wie dein Standpunkt zu den Gewerkschaften ist und wie die SPD auf die starken kapitalistischen Machenschaften der heutigen Zeit reagieren will. Mir ist klar das man den Kapitalismus nicht abschaffen kann und das will ich auch nicht denn ich bin kein Marxist ( Das ist eine Ideologie bei der er selbst festgestellt hat das sie so nicht anwendbar ist). Aber wir müssen eine Möglichkeit finden diesen Kapitalismus zu regulieren um auf beiden Seiten sowohl Arbeiter wie auch Manager ein soziales und wirtschaftliches Gleichgewicht zu entwickeln. Wie will die SPD das realisieren wenn überhaupt.
Mit sozialdemokratischen Grüßen
Carsten Matzen
Lieber Carsten Matzen,
vielen Dank für diese Frage. Sie ist für mich ein guter Anlass, einige grundsätzliche Ausführungen zu machen, ohne in eine umfassende Theoriediskussion zu verfallen.
Mit dem Godesberger Programm hat die SPD die "soziale Marktwirtschaft" zur Grundlage ihrer Wirtschafts- und Sozialpolitik erklärt. Das mögliche Spektrum der gesellschaftlichen Umsetzung einer Marktwirtschaft ist extrem breit. Auf der einen Seite steht die rein libertäre Marktwirtschaft, die die Regulierungen sowohl im Markt, als auch in der Gesellschaft den Kräften des Marktes überlässt. An solche Modelle denkt man zwangsläufig beim Begriff des Kapitalismus.
Die sozialdemokratische Idee der Marktwirtschaft steht jedoch nach meiner Meinung am entgegen gesetzten Ende des Spektrums: in der SOZIALEN Marktwirtschaft stellt der Staat klare Regeln auf, die die "schwächeren" Marktteilnehmer schützen. Er trägt dafür Sorge, dass die Einhaltung der Regeln kontrolliert wird. Darüber hinaus soll sich der Staat bei der Daseinsvorsorge so engagieren, dass überall annähernd gleiche Lebensverhältnisse entstehen. Die SPD hat diese Richtung im Hamburger Programm noch einmal deutlich bekräftigt.
Konkret zu der Frage nach meinem Verhältnis zu den Gewerkschaften: Gut! Ich bin selber seit meiner Zeit als Auszubildender immer Mitglied einer Gewerkschaft (IG Chemie, ÖTV, IG BCE). Gewerkschaften sind dringend notwendig um die Rechte der Arbeitnehmer zu verteidigen, den gerechten Anteil am Gewinn der Unternehmen zu erkämpfen und in der Wirtschaft mitzubestimmen.
Eine stärkere Mitbestimmung auch und gerade im Bereich der Finanzdienstleistungen hätte womöglich sogar die aktuelle große Krise vermeiden oder zumindest abmildern können.
Aber auch der Staat ist und bleibt in der Verantwortung. Mit den bisher verabschiedeten Maßnahmen haben wir uns auch jetzt in der Krise vor allem an die Seite der schwächeren Marktteilnehmer gestellt- der Sparer, der mittelständischen Kreditnehmer, der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Darüber hinaus werden wir die Verantwortung der angestellten Manager sicher deutlicher festschreiben.
Mit freundlichen Grüßen
Gustav Herzog, MdB
Weitere Fragen an Gustav Herzog
Die vergangenen anderthalb Jahre und die hohe Impfbereitschaft in der großen Mehrheit der Bevölkerung haben gezeigt, dass die allermeisten Bürger:innen den Ernst der Lage erkennen
im Deutschen Bundestag steht nichts zur Abstimmung, das das Thema Schwangerschaftsabbruch betrifft.
(...) werde ich nicht noch einmal zur Bundestagswahl antreten und mich mit dem Ende der laufenden Legislaturperiode in den Ruhestand verabschieden. (...)
(...) Als weitere Faktoren möchte ich erwähnen, dass der Akademikeranteil bei den Beamt*innen deutlich höher ist als bei den gesetzlich Versicherten. (...)