Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eugen Roth
Antwort von Eugen Roth
SPD
• 11.08.2009

(...) Wir brauchen im Saarland und in Deutschland einen Politikwechsel. Im Zentrum einer veränderten, politischen Ausrichtung muss die Beschäftigungswirksamkeit aller Maßnahmen, von der Bildung über die Sozial-, Familien- und Arbeitsmarktpolitik bis zur Finanz- und Wirtschafts- sowie Umweltpolitik stehen. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 26.08.2009

(...) Arbeitslosigkeit im Sinne des Gesetzes setzt allerdings auch voraus, dass der Arbeitslose alle Möglichkeiten nutzt und nutzen will, um seine Beschäftigungslosigkeit zu beenden und den Vermittlungsbemühungen des Arbeitsamtes zur Verfügung steht. Wenn ein Arbeitsloser also der Agentur für Arbeit gegenüber äußert, dass er entweder keine versicherungspflichtige Beschäftigung mehr sucht und /oder der Agentur für Arbeit für eine Vermittlung nicht mehr zur Verfügung steht, ist er nicht mehr arbeitslos im Sinne des Gesetzes und hat somit auch keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld. (...)

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