Frage an Holger Apfel von Axel K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Koerntjes,

ich werde mal mit der Beantwortung Ihrer letzten Frage beginnen:

Die Deregulierung des Arbeitsmarktes durch Hartz-Gesetze, Leiharbeit und den Verzicht auf Mindestlöhne hatte den Abbau von angemessen entlohnten Beschäftigungsverhältnissen zur Folge. Auch wer unverschuldet seinen Arbeitsplatz durch die Krise oder unternehmerische Fehlleistungen verloren hat, muß für die Rückkehr in ein Beschäftigungsverhältnis den Preis deutlich schlechterer Bezahlung bis hin zu Hungerlöhnen zahlen. Durch die sogenannten "Ein-Euro-Jobs" müssen sich Hunderttausende von Arbeitnehmern für ein Butterbrot von einem oder zwei Euro Aufwandsentschädigung verkaufen, zahlen keine Beiträge in die Sozialversicherung und können dadurch keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld I erwerben.

Deswegen beeinträchtigt die Hartz-Gesetzgebung nach nationaldemokratischem Selbstverständnis den Sozialstaat in einer Weise, die diesen als solchen in Frage stellt. Mit Hartz IV schafft man sich eine industrielle Reservearmee, in der sich zum Teil gut ausgebildete und hoch qualifizierte Deutsche für ein Butterbrot verkaufen müssen. Dadurch geraten als gewollter Nebeneffekt auch jene Löhne und Gehälter, die heute noch bezahlt werden, zunehmend unter massiven Druck. Die NPD fordert eine Rückkehr zum alten System aus Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe.

Jetzt zu Ihrer Frage, wie man Betriebe im Land hält und die Arbeit wieder zurück nach Deutschland holt:

Das größte Problem vieler kleiner und mittelständischer Betriebe ist fehlendes Eigenkapital. Dieses Problem wird durch die hohen Informationsanforderungen der Basel II-Regelungen nochmals verschärft.

Wenn wir Arbeitsplätze in Deutschland erhalten bzw. ins Land zurückholen wollen, dann brauchen wir eine Stärkung raumorientierter Finanzierungssysteme wie Genossenschaftsbanken und Sparkassen, die eben nicht ausschließlich auf der Jagd nach der höchsten, weltweit erzielbaren Rendite sind, sondern andere Zielgrößen - nämlich die Kapitalversorgung der heimischen Wirtschaft beachten müssen. Die Sparkassen und Genossenschaftsbanken müssen wieder auf die Einhaltung des Regionalprinzips verpflichtet werden und nicht mehr selbst als Spieler am internationalen Finanzmarktcasino teilnehmen.

Die NPD fordert auch, daß Banken, die im Zuge der Finanzkrise staatliche Hilfen erhalten, im Gegenzug Besitzanteile an den Staat abtreten müssen. Banken, die auf eine solche Art und Weise nationalisiert wurden, müssen dann vom Gesetzgeber zur Kreditvergabe an den Mittelstand verpflichtet werden, um so die derzeit herrschende Kreditklemme zu überwinden.

Außerdem muß Deutschland sich wieder eine industrielle Basis schaffen, die aus vielen in sich verwinkelten Branchen statt einigen rein exportorientierten Schlüsselindustrien besteht. Gegen einen Unterbietungswettbewerb bei Löhnen, Arbeitsbedingungen und Umweltstandards sollten sich Deutschland und andere europäische Länder durch Schutzzölle schützen. Auch diese Schutzzölle würden natürlich massiv zur Beschäftigungssicherung im Inland beitragen.

Ihre Frage zum Vergleich des deutschen mit dem niederländischen Rentensystem kann ich auf die Schnelle leider nicht beantworten, da mir in der heißen Wahlkampfphase einfach die Zeit fehlt, mich in die Thematik einzuarbeiten.

Mit freundlichen Grüßen
Holger Apfel