Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 19.12.2008

(...) Dezember. Seit langem treten wir bereits für eine Grundsicherung ein. Allerdings bin ich dafür, zwischen Menschen zu unterscheiden, die bereit sind, den ihnen möglichen Solidarbeitrag zu leisten und jenen, die sich diesbezüglich verweigern. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 18.12.2008

(...) In der Debatte sind verschiedene Reformmodelle, die den Rentenwert in Ost und West vereinheitlichen würden. Aus Sicht des Präsidenten der Deutschen Rentenversicherung Herbert Rische ist eine Angleichung grundsätzlich sinnvoll, doch ist die Sache längst nicht entscheidungsreif. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort von Antje Blumenthal
CDU
• 18.12.2008

(...) Ich kann Ihren Unmut über Details einzelner Gesetze verstehen. Denn in vielen Jahren als haupt- und ehrenamtliche Politikerin musste ich (frei nach Churchill) feststellen: Demokratie ist eine schlechte Regierungsform (weil wir Kompromisse machen müssen) – aber sie ist die beste Regierungsform, die wir haben. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 19.12.2008

(...) die Entscheidung, das alte arbeitsmarktpolitische Instrument des Existenzgründungszuschusses ("Ich-AG") wurde bereits 2006 abgeschafft. Es wurde jedoch keineswegs ersatzlos gestrichen! (...)

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