Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die Idee ist, zu aktuellen und wichtigen Themen im Bundestag runde Tische einzuberufen, wo alle Bürger meines Wahlkreises eingeladen werden. Hier wird dann das Thema vorgestellt, die bekannten Positionen und Argumente erläutert und dann diskutiert und gegebenfalls abgestimmt. (...)
(...) Sehr geehrter Herr Meihsner, Ihre erste Frage zum Hartz IV Gesetz, ob Sie im Gegensatz zu den allgemeinen Bürgerrechten stehen, kann ich leider nicht mit ja beantworten. (...)
(...) Meiner Auffassung nach muss eine demokratische Gesellschaft allen Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, mit Arbeit ihr Leben sichern zu können. Wir sind heute nicht so weit, aber vom Ziel der Vollbeschäftigung dürfen wir uns nie verabschieden. Arbeit für alle bleibt darum auch für mich das Ziel. (...)
(...) Dies gilt für alle Bereiche, auch für den öffentlichen Dienst. Ich persönlich halte den Ausstieg aus dem Kommunalen Arbeitgeberverband für bedauerlich, sollte ein Bürgermeister sich dazu entschlossen haben. Mir ist aber keine Gemeinde in Thüringen bekannt, die Löhne unter dem geforderten Mindestlohn zahlt. (...)
(...) Es gibt aber ein zukunftsträchtiges Modell in Berlin. Es geht um den öffentlich geförderten Beschäftigungssektor. Menschen mit geringer Qualifikation, die kaum Vermittlungschancen haben, finden auf Bahnhöfen und in vielen anderen Einrichtungen eine Beschäftigung, sind nützlich, erleben eine eigene Wertsteigerung und werden mindestens mit 1.300 Euro brutto monatlich bezahlt. (...)