Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Hagedorn
Antwort von Angelika Hagedorn
ÖDP
• 05.06.2009

(...) Besonders Alleinerziehende verdienen die beste Unterstützung in unserem Staat. Die Familien-Partei fordert die Schaffung von Kinderkrippen-und Kindergartenplätzen in der Nachfrage genügender Menge und die Einrichtung von Schulen mit Nachmittagsbetreuungen. Mit Zahlung eines Erziehungsgehaltes obliegt die Finanzierung solcher Einrichtungen den Nutzern. (...)

Portrait von Holger Haibach
Antwort von Holger Haibach
CDU
• 05.06.2009

(...) So existieren Verbände für die Vertretung von Wirtschaftsinteressen (Industrie, Arbeitgeber, Arbeitnehmer etc.), Umwelt oder für Entwicklungszusammenarbeit. Aufgrund der Vielfältigkeit der unterschiedlichen Verbände mit verschiedenen Zielsetzungen werden diese Einrichtungen auch überwiegend positiv als Vertreter von Interessengruppen angesehen. Dies macht auch eine Zusammenarbeit mit Parteien notwendig, damit die Verbände eine Politik in ihrem Sinne mit gestalten können. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 08.06.2009

(...) eine komplette Privatisierung der Arbeitslosenversicherung ist nicht möglich und nicht gewollt. Wir verfolgen aber konsequent den Weg von einer Pflichtversicherung zu einer Pflicht zur Versicherung mit Pflicht- und Wahltarifen. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
DIE LINKE
• 19.06.2009

(...) Dies ist durch Tarifverträge und gesetzliche Rahmenbedingungen seit langem nicht mehr gesichert. Deshalb fordert DIE LINKE nach wie vor einen gesetzlich garantierten Mindestlohn, der gegenwärtig bei 8,71 Euro liegen müsste. DIE LINKE verlangt für diejenigen, die - aus welchen Gründen auch immer - nicht durch Arbeit ihren Lebensunterhalt verdienen können, eine bedarfsorientierte Grundsicherung, deren Höhe ebenfalls ein menschenwürdiges Leben ermöglicht. (...)

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