Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von jörg o. • 26.07.2009
Antwort von Ingo Egloff SPD • 07.08.2009 (...) Das Bundesarbeitsministerium hat in der Vergangenheit verschiedene Anpassungen der entsprechenden Sätze in die Wege geleitet, auch 2009 hat es eine Anpassung gegeben. Arbeitsminister Olaf Scholz plant darüber hinaus, den Betrag des Schonvermögens anzuheben, der den Hartz-IV-Beziehern verbleibt, wenn sie den Betrag zu Zwecken der Altersversorgung angelegt haben. Leider ist die CDU jedoch derzeit nicht bereit, dieses vor der Wahl zu beschließen. (...)
Frage von Chris F. • 26.07.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD Frage von Hans A. • 26.07.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD Frage von Matthias A. • 25.07.2009
Antwort ausstehend von Rüdiger Bender Bündnis 90/Die Grünen Frage von Matthias A. • 25.07.2009
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich Bündnis 90/Die Grünen • 27.07.2009 (...) Höhere Mindestlöhne in einzelnen Branchen bleiben hiervon unberührt. Ein gesetzlicher Mindestlohn ist zudem ein wichtiger Beitrag zur Geschlechtergerechtigkeit, weil vor allem Frauen von Niedriglöhnen betroffen sind. Der gesetzliche Mindestlohn wird jährlich überprüft und gegebenenfalls bei steigenden Lebenshaltungskosten angepasst. (...)
Frage von Andreas R. • 25.07.2009
Antwort von Sebastian Lechner CDU • 04.08.2009 (...) Sie haben völlig Recht. Wir Politiker stellen uns oft zu wenig den Fragen der Menschen. Aus diesem Grunde haben mein Team und ich im Juli eine Tour durch den gesamten Wahlkreis gemacht und ich habe mich in acht öffentlichen Informationsveranstaltungen den Fragen der Menschen gestellt. (...)