Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Matschie
Antwort von Christoph Matschie
SPD
• 21.08.2009

(...) Für die Abwanderung gibt es verschieden Ursachen. Eine liegt darin, dass die Löhne in Thüringen die niedrigsten in Deutschland sind. Das ist kein Zufall sondern das Ergebnis der "Billiglohn-Strategie" der CDU. (...)

Portrait von Eugen Roth
Antwort von Eugen Roth
SPD
• 11.08.2009

(...) Wir brauchen im Saarland und in Deutschland einen Politikwechsel. Im Zentrum einer veränderten, politischen Ausrichtung muss die Beschäftigungswirksamkeit aller Maßnahmen, von der Bildung über die Sozial-, Familien- und Arbeitsmarktpolitik bis zur Finanz- und Wirtschafts- sowie Umweltpolitik stehen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 07.09.2009

(...) Wir sind zu der Überzeugung gekommen, dass Vollbeschäftigung bis 2020 möglich ist, wenn wir die Weichen jetzt richtig stellen. Der Deutschland-Plan ist ein Angebot, wie es gehen kann. (...)

Antwort von Peer Jürgens
DIE LINKE
• 07.08.2009

(...) Die Differenz lässt sich sehr leicht erklären: DIE LINKE hat als Ziel den Mindestlohn von 10 Euro. Allerdings wollen wir mit einem Mindestlohn von 8 Euro den Einstieg in den Mindestlohn überhaupt erreichen - zumal auch die Gewerkschaften von dieser Höhe ausgehen. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 26.08.2009

(...) Arbeitslosigkeit im Sinne des Gesetzes setzt allerdings auch voraus, dass der Arbeitslose alle Möglichkeiten nutzt und nutzen will, um seine Beschäftigungslosigkeit zu beenden und den Vermittlungsbemühungen des Arbeitsamtes zur Verfügung steht. Wenn ein Arbeitsloser also der Agentur für Arbeit gegenüber äußert, dass er entweder keine versicherungspflichtige Beschäftigung mehr sucht und /oder der Agentur für Arbeit für eine Vermittlung nicht mehr zur Verfügung steht, ist er nicht mehr arbeitslos im Sinne des Gesetzes und hat somit auch keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld. (...)

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