Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Böhmer
Antwort von Maria Böhmer
CDU
• 15.01.2010

(...) Als Selbständige steht es Ihnen frei, sich privat zu versichern oder als freiwillig Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung zu bleiben. (...) Dass Sie diese für Sie ungewohnt hohen Beträge zahlen müssen, liegt in der Natur unseres Systems begründet. (...) Allerdings kann ich mir nicht erklären, wie Sie auf rund 400 Euro pro Monat kommen. (...)

Josip Juratovic MdB
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 25.11.2009

(...) Die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 19 Prozent war ein Koalitionsbeschluss von CDU/CSU und SPD. Richtig ist, dass die SPD damals ihr Wahlversprechen gebrochen hat. Richtig ist aber auch, dass dadurch die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um 3,5 Prozentpunkte gesenkt werden konnten. (...)

Portrait von Peter Wichtel
Antwort von Peter Wichtel
CDU
• 01.12.2009

(...) Zudem birgt die Festlegung einer Mindestlohngrenze die Gefahr, dass die Arbeitskosten ansteigen und insbesondere einfachere und weniger produktive Arbeitsplätze für Geringqualifizierte wegfallen. Unternehmen würden keine weiteren Arbeitsplätze schaffen und die vorhandene Arbeit auf die Mitarbeiter verteilen. (...)

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