Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter G. • 16.05.2010
Antwort von Franz Thönnes SPD • 28.06.2010 (...) Die Industrie und Handelskammern (IHKs) haben generell die gesetzliche Aufgabe, das Gesamtinteresse der ihnen zugehörigen Gewerbetreibenden wahrzunehmen, für die Förderung der gewerblichen Wirtschaft zu wirken und die wirtschaftlichen Interessen einzelner Gewerbezweige oder Betriebe abwägend und ausgleichend zu berücksichtigen. Dabei obliegt es ihnen, insbesondere durch Vorschläge, Gutachten und Berichte die Behörden zu unterstützen und zu beraten. (...)
Frage von Andreas H. • 15.05.2010
Antwort von Klaus Barthel SPD • 08.10.2010 (...) Um Lohndumping und Sozialleistungs- und Steuervermeidung zu stoppen, fordern wir einen generellen gesetzlichen Mindestlohn und weitere Branchen-Mindestlöhne. Da es dafür seit 2005 keine Mehrheiten im Parlament gibt, geht momentan kaum etwas voran. (...)
Frage von Bastian J. • 13.05.2010
Antwort von Steffen-Claudio Lemme SPD • 05.07.2010 (...) Sie kritisieren völlig zu Recht die Fehlentwicklungen in der Leiharbeit. Leiharbeit ist aus meiner Sicht ein sinnvolles Instrument der Arbeitsmarktpolitik, wenn die Kernfunktionen, vor allem die kurzfristige Bewältigung von Auftragsspitzen, beachtet werden. Bei allen Erfolgen ist jedoch offensichtlich, dass prekäre Beschäftigung in den letzten Jahren massiv zugenommen hat. (...)
Frage von Cordula L. • 13.05.2010
Antwort ausstehend von Thomas Sternberg CDU Frage von Cordula L. • 13.05.2010
Antwort ausstehend von Günter Garbrecht SPD Frage von Jürgen H. • 11.05.2010
Antwort von Sabine Leidig Die Linke • 12.05.2010 (...) Bezüglich der von Ihnen angesprochenen Qualität der Bewerbertrainings macht es mit Sicherheit Sinn, die Arbeitsagentur konkret auf Mängel hinzuweisen. Oft ist es nämlich so, dass die Agenturen von Missständen gar nichts mit bekommen, weil sich kein Betroffener darüber beschwert und die Agenturen womöglich dankbar für solche Hinweise sind. (...)