Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Stüber
Antwort von Sabine Stüber
Die Linke
• 29.09.2010

(...) Darüber hinaus nehme ich zwischen den Sitzungswochen des Bundestages sehr viele Termine im Wahlkreis wahr, um mich den Bürgerinnen und Bürgern zu stellen, mich ihrer Sorgen und Nöten anzunehmen. Ebenso gibt es Termine mit kleineren und mittleren Unternehmen, mit Verbänden und Vereinen sowie Vertretern von Kommunen und Gemeinden. Auch hier ist es mein Anliegen, deren Besorgnisse und Anregungen aufzunehmen, und diese in meine politische Arbeit einzubringen.

Portrait von Joachim Bischoff
Antwort von Joachim Bischoff
Die Linke
• 26.09.2010

(...) Wir sind für einen Ausbau und wir wollen, dass die Leistungen für die privaten Haushalte oder auch die Unternehmen (siehe den Verbund der Innungen) tragbar bleiben. Der HVV kündigt dem Innungsverbund einseitig, weil aus seiner Sicht wegen geringer Nachfrage der Proficard durch die Handwerksbetriebe die Kalkulation  des HVV unterlaufen wird und  erhebliche Mindereinnahmen anfallen. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU
• 14.01.2011

(...) Was nun Ihre konkrete Frage angeht: Die Überwachung der Einhaltung der Mindestlohnregelungen obliegt der Zollverwaltung, die entsprechende Kontrollen zahlreich durchführt. Die tatsächliche Nichteinhaltung der Regelungen stellen ein nicht zu vernachlässigendes, aber auch ein nicht weit verbreitetes Problem dar. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 14.09.2010

(...) Die CDU hat mir ihr Vertrauen geschenkt und so konnte ich mit 31 Jahren zum ersten Mal ins Europäische Parlament gewählt werden. Nicht zuletzt bin ich überzeugter "Europäer", das heißt, ich bin überzeugt davon, dass Europa den Menschen heute und in Zukunft Freiheit, Wohlstand und Sicherheit bringt. (...)

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