Frage an Sabine Stüber von Anna G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Stübner,
im PB - Unterricht wurde uns die Aufagbe gestellt. Etwas zu "unserem Abgeordneten" und ihren Aufgaben herrauszufinden. Deshalb habe ich eine Fragen an Sie:
1. Was ist Ihr Aufgabenbereich und welche Aufgaben erfüllen Sie?
Sehr geehrte Frau Gandre,
wie Sie sicherlich wissen, entscheiden die Bundestagsabgeordneten in den Sitzungen des Bundestages z. B. über Anträge, Gesetzentwürfe und -änderungen usw. Darüber hinaus können wir mündliche und schriftliche Fragen zu verschiedenen Themen an die Bundesregierung stellen und diskutieren und entscheiden in Fachausschüssen über die Anträge oder Gesetze, die dann später noch einmal abschließend im Plenum behandelt werden.
Als Kandidatin der LINKEN wurde ich im Wahlkreis 58 (Uckermark/Barnim I) direkt in den 17. Bundestag gewählt. Hier bin ich Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie im Petitionsausschuss, außerdem stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung.
Im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit befasse ich mich seitens meiner Fraktion hauptsächlich mit der Problematik des Erhalts der biologischen Vielfalt, mit dem klassischen Naturschutz, Wald- und Bodenschutz, Lärmschutz sowie mit Fragen der nichtionisierenden Strahlung und Umweltaspekten der Nanotechnologie.
Im Petitionsausschuss beschäftigen sich die Mitglieder mit Eingaben (Petitionen) von Bürgerinnen und Bürgern, die auf postalischem Wege - oder mittlerweile auch auf elektronischem - den Bundestag erreichen. Der Petitionsausschuss ist damit eine wichtige Schnittstelle zwischen Parlament und Bevölkerung. Oft handelt es sich dabei um Vorgänge, bei denen sich die Petenten ungerecht behandelt fühlten. Aber auch Vorschläge zur Änderung vorhandener Gesetze werden unterbreitet. Die Ausschussmitglieder geben dazu jeweils ihre Meinung (Votum) ab. Und je nach Mehrheitsverhältnis werden diese Eingaben dann abgelehnt oder zur weiteren Bearbeitung in die zuständigen Ministerien überweisen.
Darüber hinaus nehme ich zwischen den Sitzungswochen des Bundestages sehr viele Termine im Wahlkreis wahr, um mich den Bürgerinnen und Bürgern zu stellen, mich ihrer Sorgen und Nöten anzunehmen. Ebenso gibt es Termine mit kleineren und mittleren Unternehmen, mit Verbänden und Vereinen sowie Vertretern von Kommunen und Gemeinden. Auch hier ist es mein Anliegen, deren Besorgnisse und Anregungen aufzunehmen, und diese in meine politische Arbeit einzubringen.
Weitere Fragen an Sabine Stüber
(...) Sicher ist es oft so, dass die jeweils Herrschenden die wesentlichsten Dinge trotz Wahlen entscheiden. Allerdings zeigt sich auch, dass eine starke Opposition nach der Methode steter Tropfen höhlt den Stein durchaus Druck entwickeln kann (siehe da, es wird über Mindestlohn geredet – vor Jahren undenkbar, außer bei der LINKEN, oder die Angleichung der Ostrenten, jahrelanges Thema der LINKEN, jetzt sprechen auch die GRÜNEN davon, und die SPD auch – wenn allerdings erst ab 2020). Ein weiteres Beispiel dafür finden Sie auch unter http://www.sabine-stueber.de/aktuelles/pressemitteilungen . (...)
Sehr geehrter Herr Knaack,
Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:
zu 1.) Nein
zu 2.) Nein
zu 3.) Ja
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Stüber, MdB, DIE LINKE
(...) Zur Verwendung des Extremismus-Begriffs in der heutigen Zeit möchte ich noch einige Anmerkungen machen. Meines Erachtens erfüllt er mindestens drei Funktionen: er versucht, die inhaltlichen Unterschiede zwischen der radikalen Linken und einer extremen Rechten zu nivellieren und somit die Linke durch die begriffliche Gleichsetzung mit der extremen Rechten zu diskreditieren; er versucht, die politische Mitte unabhängig von den hier vertretenen Inhalten zu legitimieren und alle Abweichungen von dieser Mitte unter den Verdacht des „Extremismus“ zu stellen; dadurch definiert der Extremismus-Begriff die Mitte als einzig legalen politischen Raum und stellt alle abweichenden politischen Vorstellungen unter den Verdacht der Verfassungsfeindlichkeit. Die Definition der legitimen Mitte erfolgt somit nicht inhaltlich sondern rein formal, d.h. (...)
(...) ich und meine Fraktion haben sich der Stimme enthalten, weil uns der Antrag der SPD zur Abgeordnetenbestechung nicht weit genug ging. (Im übrigen: „Vermasselt“ hat es die ablehnende Haltung der Koalitionsfraktionen.) DIE LINKE setzt sich für die Offenlegung aller Nebentätigkeiten, Nebeneinkünften und Lobby-Kontakten ein. Dazu haben wir bereits im April 2010 einen Gesetzesentwurf Bt-Drs. (...)