Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christine Haderthauer
Antwort von Christine Haderthauer
CSU
• 13.07.2011

(...) Ohne diese Stellen der Zeitarbeit könnten die Arbeitsagentur weniger Menschen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vermitteln und aus der Arbeitslosigkeit holen. Zeitarbeit leistet damit einen wichtigen Beitrag zum Beschäftigungsaufbau: Sie hat zu fast einem Drittel zum Zuwachs der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung im letzten Jahr beigetragen. Die Erfahrungen aus dem letzten Wirtschaftsaufschwung zeigen, dass mit Verfestigung des Aufschwungs und Verringerung der Unsicherheit hinsichtlich des künftigen Personalbedarfs die Firmen auch wieder neue Stammarbeitsplätze schaffen und die Zeitarbeit zurückfahren. (...)

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 31.05.2011

(...) Gerne präzisiere ich meine Kritik am Vorgehen der Deutschen Rentenversicherung (DRV): Ich habe erhebliche Zweifel am Vorgehen der DRV, weil sich meiner Auffassung nach das BAG zur Frage der Rückwirkung gerade nicht abschließend geäußert hat. Zusammen mit meinen Fraktionskollegen kritisiere ich also, dass ohne abschließende Klärung der Rechtslage bereits der Verwaltungsapparat in Gang gesetzt wurde. (...)

Alexander Salomon
Antwort von Alexander Salomon
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.05.2011

(...) Die angedeuteten Verbesserungen beziehen sich einerseits auf die Rücknahme der Punkte, die innerhalb der letzten Dienstrechtsreform eine Verschlechterung der Mitbestimmung mit sich gebracht haben. Andererseits wollen wir die Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte der Personalräte weiter verbessern - es darf hier nicht weiter zu einer Aushöhlung oder Minderung der Rechte von Arbeitnehmer_innen kommen. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 09.08.2011

(...) Zur Sache: Dass Jürgen Weise als Chef der BA pauschal alle älteren Arbeitslosen unter Verdacht hat, freiwillig die Arbeit aufgegeben zu haben, glaube ich eigentlich nicht. Jedenfalls gebe ich Ihnen aber Recht: Die allermeisten älteren Arbeitslosen würden gerne länger arbeiten und eigenes Erwerbseinkommen beziehen. (...)

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