Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Birgit S. • 25.11.2009
Antwort von Daniel Bahr FDP • 12.02.2010 (...) Die FDP hält es deshalb für sinnvoll, den sozialen Ausgleich zwischen Einkommensstarken und -schwachen ins Steuer- und Transfersystem zu übertragen und zu einem Prämiensystem zu kommen. Dann wäre der soziale Ausgleich zielgenauer und gerechter. (...)
Frage von Birgit S. • 25.11.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 29.11.2009 Sehr geehrte Frau Schuster,
ich möchte Sie bitten, Ihre Fragen zum Bereich der GKV den entsprechenden Fachpolitikern meiner Fraktion zu stellen. In diesem Falle wären dies z. B. Prof. Dr. Karl Lauterbach oder Dr. Carola Reimann.
Frage von Birgit S. • 24.11.2009
Antwort von Doris Barnett SPD • 25.11.2009 Sehr geehrte Frau Schuster,
Frage von Birgit S. • 24.11.2009
Antwort von Maria Böhmer CDU • 15.01.2010 (...) Als Selbständige steht es Ihnen frei, sich privat zu versichern oder als freiwillig Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung zu bleiben. (...) Dass Sie diese für Sie ungewohnt hohen Beträge zahlen müssen, liegt in der Natur unseres Systems begründet. (...) Allerdings kann ich mir nicht erklären, wie Sie auf rund 400 Euro pro Monat kommen. (...)
Frage von Jürgen R. • 23.11.2009
Antwort von Josip Juratovic SPD • 25.11.2009 (...) Die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 19 Prozent war ein Koalitionsbeschluss von CDU/CSU und SPD. Richtig ist, dass die SPD damals ihr Wahlversprechen gebrochen hat. Richtig ist aber auch, dass dadurch die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um 3,5 Prozentpunkte gesenkt werden konnten. (...)
Frage von Birgit S. • 23.11.2009
Antwort ausstehend von Rainer Brüderle FDP