Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hanns S. • 06.09.2011
Antwort von Christian Zander CDU • 06.09.2011 (...) im Kandidatencheck gab es die Frage, ob ich dem zustimmen würde, wenn das Land Berlin sich für einen gesetzlich festgeschriebenen Mindestlohn einsetzen würde. Dem habe ich nicht zugestimmt: http://www.abgeordnetenwatch.de/christian_zander-417-45170.html (...)
Frage von Gerhard S. • 06.09.2011
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Manfred G. • 06.09.2011
Antwort von Sabine Toepfer-Kataw CDU • 11.09.2011 (...) Ihren Unmut über zu niedrige Löhne teile ich. Diesem Missstand und allem was dem folgt (Aufstockung durch Hartz VI, obwohl man doch arbeiten geht, niedrigeres ALG I, niedrige Renten) kann man aber aus meiner Sicht nicht durch einen flächendeckenden Mindestlohn beheben. Die Situation der Berliner Arbeitnehmer, da Sie gerade Berlin angesprochen habe, muss durch verschiedene Massnahmen verbessert werden. (...)
Frage von Karin E. • 05.09.2011
Antwort ausstehend von Michael Braun CDU Frage von Karin E. • 05.09.2011
Antwort von Pia Imhof-Speckmann Die Linke • 05.09.2011 (...) Von daher sind mir die von Ihnen beschriebenen prekären Arbeitsverhältnisse sehr wohl und leider nur allzu gut bekannt. In unserem Betrieb unterstützen wir gerade eine Kampagne gegen Fristverträge - ein ähnliches Ärgernis, wenn auch zumindest in Form eines Arbeitsvertrages. Deshalb kann ich Ihre Frage nur mit einem ganz klaren JA beantworten! (...)
Frage von Karin E. • 05.09.2011
Antwort von Felicitas Kubala BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.09.2011 (...) Die vom Senat für die weitere Diskussion vorgegebene Kostenneutralität können wir uns angesichts der neuen Ausgangslage kaum vorstellen. Sollten wir nach den Wahlen Koalitionsverhandlungen führen, werden wir darauf drängen, dass dieser ganze Fragenkomplex zügig einer Lösung zugeführt wird, die die fachliche Qualität der Volkshochschulen und Musikschulen sichert, der Nachfrage nach beiden Institutionen gerecht wird und eine sozial verträgliche Lösung für den bisher unbefriedigenden Status der arbeitnehmerähnlichen VHS-DozentInnen und Lehrkräfte an den Musikschulen garantiert. Dabei ist auch ein Wechsel der Rechtsform der Institutionen, wie in vielen anderen Städten schon geschehen, nicht von vornherein auszuschließen.Die weiteren Details müssen natürlich in enger Absprache mit den beteiligten Institutionen und InteressensvertreterInnen erfolgen. (...)