Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan von den D. • 29.03.2010
Antwort von Thomas Bell DIE LINKE • 29.03.2010 (...) wir alle kommen im Leben an den Punkt, an dem man erkennen kann, dass man Fehler gemacht hat. Als Funktionär war man seinerzeit in der Diskussion zur Agenda 2010 so in der parteiinternen Diskussion eingenordet, dass es schwer fiel noch selbst darüber nachzudenken. Von daher haben Sie Recht. (...)
Frage von Frank N. • 29.03.2010
Antwort von Martin Lindner FDP • 27.07.2010 (...) So hat die OECD einen aktuellen Steuer- und Abgabenvergleich innerhalb der Länder der Organisation durchgeführt. Als Ergebnis dieser Studie würden auch Durchschnittsverdiener höher belastet als in den meisten OECD-Ländern, unabhängig davon, ob sie Single seien, einen Partner mit Erwerbseinkommen oder Kinder hätten. Wenn lediglich ein Partner arbeitet, seien Paare im internationalen Vergleich weniger schlecht gestellt und lägen im OECD-Vergleich im Mittelfeld. (...)
Frage von Manfred B. • 29.03.2010
Antwort von Otto Fricke FDP • 18.06.2010 (...) Das gilt auch für die Ein-Euro-Jobs, die sie wahrscheinlich mit den vermeintlichen "Dumpinglohn-Arbeitsplätzen" meinen. Deutschland braucht einen funktionsfähigen Niedriglohnsektor. Auch ein Arbeitsplatz mit geringem Einkommen bei gleichzeitiger Aufstockung durch staatliche Leistungen im Falle der Bedürftigkeit ist allemal besser, als eine durch zu hohe Lohnkosten verursachte Arbeitslosigkeit. (...)
Frage von Armin L. • 29.03.2010
Antwort von Michael Hübner SPD • 19.04.2010 (...) Die von Ihnen beschriebene persönliche Situation im Umgang mit dem Arbeitsamt halte ich für nicht in Ordnung. Ich Denke, dass Sie das vergleichbar auch der Arbeitsagentur Dorsten vorgetragen haben. Bei der derzeitigen Arbeitsmarktsituation macht die Aufforderung an Personen, die in einer Beschäftigung sind – auch wenn diese befristet ist – nun wirklich keinen Sinn! (...)
Frage von Armin L. • 29.03.2010
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 30.03.2010 (...) der Rechtsweg ist leider ein anderer. Sie könnten es - was ich Ihnen aber nicht rate - auf eine Kürzung der Leistungen ankommen lassen, dagegen Widerspruch einlegen und im Falle der Ablehnung des Widerspruchs Klage beim Sozialgericht erheben. (...)
Frage von Andreas F. • 29.03.2010
Antwort ausstehend von Richard Müller FDP