Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Bischoff
Antwort von Joachim Bischoff
DIE LINKE
• 26.09.2010

(...) Wir sind für einen Ausbau und wir wollen, dass die Leistungen für die privaten Haushalte oder auch die Unternehmen (siehe den Verbund der Innungen) tragbar bleiben. Der HVV kündigt dem Innungsverbund einseitig, weil aus seiner Sicht wegen geringer Nachfrage der Proficard durch die Handwerksbetriebe die Kalkulation  des HVV unterlaufen wird und  erhebliche Mindereinnahmen anfallen. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU
• 14.01.2011

(...) Was nun Ihre konkrete Frage angeht: Die Überwachung der Einhaltung der Mindestlohnregelungen obliegt der Zollverwaltung, die entsprechende Kontrollen zahlreich durchführt. Die tatsächliche Nichteinhaltung der Regelungen stellen ein nicht zu vernachlässigendes, aber auch ein nicht weit verbreitetes Problem dar. (...)

Frage von Philipp S. • 13.09.2010
Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 14.09.2010

(...) Die CDU hat mir ihr Vertrauen geschenkt und so konnte ich mit 31 Jahren zum ersten Mal ins Europäische Parlament gewählt werden. Nicht zuletzt bin ich überzeugter "Europäer", das heißt, ich bin überzeugt davon, dass Europa den Menschen heute und in Zukunft Freiheit, Wohlstand und Sicherheit bringt. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 14.09.2010

(...) Juli 010, S. 10/11). Es wäre daher im Westen zu eineim Westen zu einer Rentensenkungicht die unter der großen Koalition verabschiedete "Rentengarantie" gegriffen hätte. (Dass es im Osten keine Rentenerhöhung gegeben hat, liegt am Gleichklang der Anpassung). (...)

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